Zur Startseite wechseln
Wunschliste
Mein Konto
Warenkorb
Produktart: article
Umfang der Rechtskraft eines Feststellungsurteils über ein Gesamtrechtsverhältnis Umfang der Rechtskraft eines Feststellungsurteils über ein Gesamtrechtsverhältnis Umfang der Rechtskraft eines Feststellungsurteils über ein Gesamtrechtsverhältnis

Juristische Blätter

Heft 6, Juni 2020, Band 142

Umfang der Rechtskraft eines Feststellungsurteils über ein Gesamtrechtsverhältnis

eJournal-Artikel

30,00 €

inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download

Auch einzelne rechtliche Beziehungen, die nur Ausfluss eines weitergehenden Rechtsverhältnisses sind, oder einzelne rechtlichen Folgen einer solchen Rechtsbeziehung, wie etwa einzelne Forderungen oder daraus abgeleitete Ansprüche, können Gegenstand einer Feststellungsklage sein.

Wurde das Bestehen eines Gesamtrechtsverhältnisses bereits rechtskräftig festgestellt, bedeutet dies doch kein Prozesshindernis für eine spätere (positive oder negative) Feststellungsklage betreffend einzelne aus diesem Rechtsverhältnis entspringende rechtliche Folgen.

  • LG Innsbruck, 13.12.2018, 12 Cg 106/18w
  • Öffentliches Recht
  • OLG Innsbruck, 07.03.2019, 2 R 17/19w
  • Straf- und Strafprozessrecht
  • Europa- und Völkerrecht
  • JBL 2020, 397
  • Allgemeines Privatrecht
  • OGH, 30.01.2020, 2 Ob 61/19p
  • Zivilverfahrensrecht
  • § 411 ZPO
  • Arbeitsrecht
  • § 228 ZPO

Weitere Artikel aus diesem Heft

An den Grenzen des Schadenersatzrechts: „Pillenlüge“ und Unterhaltspflicht
JBL
An den Grenzen des Schadenersatzrechts: „Pillenlüge“ und Unterhaltspflicht
Band 142, Ausgabe 6, Juni 2020
eJournal-Artikel

30,00 €

Zum Anwendungsbereich der Rügelast nach § 196 ZPO
JBL
Zum Anwendungsbereich der Rügelast nach § 196 ZPO
Band 142, Ausgabe 6, Juni 2020
eJournal-Artikel

30,00 €

„Ibiza-Untersuchungsausschuss“
JBL
„Ibiza-Untersuchungsausschuss“
Band 142, Ausgabe 6, Juni 2020
eJournal-Artikel

30,00 €

Unterlassungs- und Löschungsanspruch gegen heimliche Tonaufnahme
JBL
Unterlassungs- und Löschungsanspruch gegen heimliche Tonaufnahme
Band 142, Ausgabe 6, Juni 2020
eJournal-Artikel

30,00 €

„Ibiza-Video“: Rechtfertigung der Veröffentlichung widerrechtlich hergestellter Aufnahmen durch Beitrag zu einer Debatte von öffentlichem Interesse
JBL
„Ibiza-Video“: Rechtfertigung der Veröffentlichung widerrechtlich hergestellter Aufnahmen durch Beitrag zu einer Debatte von öffentlichem Interesse
Band 142, Ausgabe 6, Juni 2020
eJournal-Artikel

30,00 €

Fremdhändiges Testament: Unterschrift des Erblassers auf losem Blatt
JBL
Fremdhändiges Testament: Unterschrift des Erblassers auf losem Blatt
Band 142, Ausgabe 6, Juni 2020
eJournal-Artikel

30,00 €

Im Einzelnen ausgehandelte Vertragsbestimmung iS des § 879 Abs 3 ABGB
JBL
Im Einzelnen ausgehandelte Vertragsbestimmung iS des § 879 Abs 3 ABGB
Band 142, Ausgabe 6, Juni 2020
eJournal-Artikel

30,00 €

Haftung der Bank für Kosten eines Strafverfahrens, das wegen unrichtiger Auskünfte über die Berechtigung an einem Sparbuch eingeleitet wurde
JBL
Haftung der Bank für Kosten eines Strafverfahrens, das wegen unrichtiger Auskünfte über die Berechtigung an einem Sparbuch eingeleitet wurde
Band 142, Ausgabe 6, Juni 2020
eJournal-Artikel

30,00 €

Haftung nach Montrealer Übereinkommen auch ohne Verwirklichung eines luftfahrtspezifischen Risikos
JBL
Haftung nach Montrealer Übereinkommen auch ohne Verwirklichung eines luftfahrtspezifischen Risikos
Band 142, Ausgabe 6, Juni 2020
eJournal-Artikel

30,00 €

Zulässigkeit des Rechtswegs zur Durchsetzung einer während eines anhängigen Aufteilungsverfahrens geschlossenen außergerichtlichen Vereinbarung über die Vermögensaufteilung
JBL
Zulässigkeit des Rechtswegs zur Durchsetzung einer während eines anhängigen Aufteilungsverfahrens geschlossenen außergerichtlichen Vereinbarung über die Vermögensaufteilung
Band 142, Ausgabe 6, Juni 2020
eJournal-Artikel

30,00 €

Keine Ergänzungsklage bei Mitverschuldensantrag nach § 60 Abs 3 EheG im Scheidungsverfahren
JBL
Keine Ergänzungsklage bei Mitverschuldensantrag nach § 60 Abs 3 EheG im Scheidungsverfahren
Band 142, Ausgabe 6, Juni 2020
eJournal-Artikel

30,00 €

Umfang der Rechtskraft eines Feststellungsurteils über ein Gesamtrechtsverhältnis
JBL
Umfang der Rechtskraft eines Feststellungsurteils über ein Gesamtrechtsverhältnis
Band 142, Ausgabe 6, Juni 2020
eJournal-Artikel

30,00 €

Einstweilige Verfügung auf Unterlassung „zur Verstärkung des Unterlassungsgebots“ auch gegen Dritte zulässig
JBL
Einstweilige Verfügung auf Unterlassung „zur Verstärkung des Unterlassungsgebots“ auch gegen Dritte zulässig
Band 142, Ausgabe 6, Juni 2020
eJournal-Artikel

30,00 €

Anwendung des § 363a StPO analog in Strafvollzugssachen?
JBL
Anwendung des § 363a StPO analog in Strafvollzugssachen?
Band 142, Ausgabe 6, Juni 2020
eJournal-Artikel

30,00 €

Parteistellung der Kultusgemeinde im Auflösungsverfahren
JBL
Parteistellung der Kultusgemeinde im Auflösungsverfahren
Band 142, Ausgabe 6, Juni 2020
eJournal-Artikel

30,00 €

Anwendungsbereich der „europäischen“ Doppelbestrafungsverbote
JBL
Anwendungsbereich der „europäischen“ Doppelbestrafungsverbote
Band 142, Ausgabe 6, Juni 2020
eJournal-Artikel

30,00 €

Created by potrace 1.16, written by Peter Selinger 2001-2019
Kundenservice

So erreichen Sie uns persönlich:

+43-1-610 77-555
kundenservice@verlagoesterreich.at
Kontaktformular
Wir lieben Cookies

Vor allem, weil wir Ihnen damit ein optimales Einkaufserlebnis bieten können. Wir verwenden Cookies und Pixel von Drittanbietern, um unsere Services zu verbessern, relevante Werbung anzuzeigen und Nutzungsstatistiken zu erhalten. So helfen Cookies uns dabei immer besser zu werden.

Cookies ablehnen
Datenschutz