Zur Auslegung der Effektivklausel in einer Bankgarantie.

Heft 1, Januar 2017, Band 65

Bollenberger, Raimund/Kellner, Markus

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: OEBABand 65
Inhalt:: Rechtsprechung des OGH
Umfang:: 741 Wörter, Seiten 53-54
DOI:: https://doi.org/10.47782/oeba201701005301

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§§ 880a, 914, 915 ABGB. Die Auslegung gemäß §§ 914, 915 ABGB richtet sich danach, wie die Effektivklausel vom Begünstigten als Erklärungsempfänger redlicherweise verstanden werden musste. Die formelle Garantiestrenge gilt nach entsprechender Interessenabwägung zugunsten des Begünstigten dann nicht uneingeschränkt, wenn die exakte Erfüllung der Garantiebedingungen an Umständen scheitert, die vom Begünstigten weder beeinflusst wurden noch zu beeinflussen waren. Ansonsten hat der Begünstigte die Anspruchsvoraussetzungen genau zu erfüllen.
- Bollenberger, Raimund
- Kellner, Markus
- oeba-Slg 2017/2315
- OGH, 06.07.2016, 7 Ob 121/16v

§§ 880a, 914, 915 ABGB. Die Auslegung gemäß §§ 914, 915 ABGB richtet sich danach, wie die Effektivklausel vom Begünstigten als Erklärungsempfänger redlicherweise verstanden werden musste. Die formelle Garantiestrenge gilt nach entsprechender Interessenabwägung zugunsten des Begünstigten dann nicht uneingeschränkt, wenn die exakte Erfüllung der Garantiebedingungen an Umständen scheitert, die vom Begünstigten weder beeinflusst wurden noch zu beeinflussen waren. Ansonsten hat der Begünstigte die Anspruchsvoraussetzungen genau zu erfüllen.

Bollenberger, Raimund
Kellner, Markus

oeba-Slg 2017/2315
OGH, 06.07.2016, 7 Ob 121/16v

Zur Auslegung der Effektivklausel in einer Bankgarantie.

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