Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!
Zur Bedeutung des Sicherheitslogos für EU-Versandapotheken
- Originalsprache: Deutsch
- WBL Band 33
- Rechtsprechung, 1061 Wörter
- Seiten 421-422
- https://doi.org/10.33196/wbl201907042101
30,00 €
inkl MwStIn lauterkeitsrechtlicher Hinsicht ist das Sicherheitslogo für EU-Versandapotheken als besondere sekundärrechtliche Informationsanforderung für den Online-Versandhandel von Arzneimitteln zu qualifizieren.
Bei einem Vorenthalten des Sicherheitslogos fehlt es an einer wesentlichen Information iS des § 2 Abs 4 UWG und hat in einem solchen Fall eine gesonderte Prüfung der Irreführungseignung (Wesentlichkeit) der unterbliebenen Information zu entfallen. Der Wortlaut der genannten Bestimmung spricht eindeutig dafür, dass auch die Spürbarkeit (Relevanz) nicht mehr gesondert zu prüfen ist.
Ein deutlich sichtbares und zur Ermittlung des Niederlassungsstaats des Arzneimittelanbieters dienendes Sicherheitslogo ist, auch wenn es den unionsrechtlichen Vorgaben hinsichtlich der Mindestbreite nicht entsprechen sollte, in die Gesamtbetrachtung miteinzubeziehen.
- OGH, 25.04.2019, 4 Ob 64/19v, „SHOP APOTHEKE“
- OLG Wien als Rekursgericht, 28.02.2019, GZ 129 R 11/19i-15
- § 2 UWG
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
- WBl-Slg 2019/132
Weitere Artikel aus diesem Heft
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €