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Zur Verwechslungsgefahr von ORF SPORT und SPORT+; zur Kennzeichnungskraft von „SPORT+“ Zur Verwechslungsgefahr von ORF SPORT und SPORT+; zur Kennzeichnungskraft von „SPORT+“ Zur Verwechslungsgefahr von ORF SPORT und SPORT+; zur Kennzeichnungskraft von „SPORT+“

wirtschaftsrechtliche blätter

Heft 6, Juni 2015, Band 29

Zur Verwechslungsgefahr von ORF SPORT und SPORT+; zur Kennzeichnungskraft von „SPORT+“

eJournal-Artikel

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Die Kennzeichnungskraft fehlt nur bei solchen Zeichen, deren Begriffsinhalt von den beteiligten Verkehrskreisen zwanglos und ohne komplizierte Schlussfolgerungen erschlossen werden und die als beschreibender Hinweis auf die Art der Tätigkeit des betreffenden Unternehmens verstanden werden kann. Enthält das Zeichen nur Andeutungen einer bestimmten Beschaffenheit, ohne die damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung konkret oder umfassend zu beschreiben, ist es nicht rein beschreibend.

  • § 30 MSchG
  • § 10 MSchG
  • § 4 MSchG
  • Allgemeines Wirtschaftsrecht
  • OLG Wien, 14.10.2014, GZ 34 R 33/14v-5
  • § 29a MSchG
  • WBl-Slg 2015/123
  • OGH, 17.02.2015, 4 Ob 16/15d, „SPORT+“

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