Abschreckende Wirkung einer Geldstrafe

Juristische Blätter

Heft 4, April 2019, Band 141

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JBLBand 141
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 3449 Wörter, Seiten 262-265
DOI:: https://doi.org/10.33196/jbl201904026201

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Eine wirksame und abschreckende Wirkung kommt einer nach dem AVRAG verhängten Geldstrafe wegen Unterentlohnung von Arbeitnehmern bzw für Verhaltensweisen, die (wie die unterlassene Bereithaltung von Lohnzettel und Lohnzahlungsnachweisen) eine Überprüfung der allfälligen Unterentlohnung wesentlich erschweren oder verunmöglichen, nur dann zu, wenn die Höhe der Strafe über den wirtschaftlichen Erfolg, der durch die Tat typischerweise lukriert wird, hinausgeht (andernfalls wäre die Höhe der Geldstrafe einkalkulierbar und nicht mehr abschreckend).
- VwGH, 20.09.2018, Ra 2018/11/0118
- Öffentliches Recht
- Straf- und Strafprozessrecht
- Europa- und Völkerrecht
- Allgemeines Privatrecht
- § 22 LSD-BG
- Zivilverfahrensrecht
- § 7d AVRAG
- JBL 2019, 262
- Arbeitsrecht

Eine wirksame und abschreckende Wirkung kommt einer nach dem AVRAG verhängten Geldstrafe wegen Unterentlohnung von Arbeitnehmern bzw für Verhaltensweisen, die (wie die unterlassene Bereithaltung von Lohnzettel und Lohnzahlungsnachweisen) eine Überprüfung der allfälligen Unterentlohnung wesentlich erschweren oder verunmöglichen, nur dann zu, wenn die Höhe der Strafe über den wirtschaftlichen Erfolg, der durch die Tat typischerweise lukriert wird, hinausgeht (andernfalls wäre die Höhe der Geldstrafe einkalkulierbar und nicht mehr abschreckend).

VwGH, 20.09.2018, Ra 2018/11/0118
Öffentliches Recht
Straf- und Strafprozessrecht
Europa- und Völkerrecht
Allgemeines Privatrecht
§ 22 LSD-BG
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JBL 2019, 262
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