Anfangsverdacht, behördeninterne Informationsquellen, Zurücklegung der Anzeige, Verfahrenseinstellung

Journal für Strafrecht

Heft 6, November 2019, Band 6

Birklbauer, Alois

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 6
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 2077 Wörter, Seiten 562-565
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst201906056201

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Mit Blick auf die Zielsetzung des § 91 Abs 2 letzter Satz StPO, bei leicht ausschließbarem Anfangsverdacht kein Strafverfahren einzuleiten, sind jedenfalls jene Informationsquellen als behördeninterne im Sinn dieser Bestimmung anzusehen, welche die Behörde durch bloße Einsichtnahme ohne Inanspruchnahme Dritter nutzen kann und darf.
- Birklbauer, Alois
- § 35c StAG
- OGH, 10.07.2019, 15 Os 20/19h
- § 1 Abs 2 StPO
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- § 91 Abs 2 StPO
- § 302 StGB
- JST-Slg 2019/64

Mit Blick auf die Zielsetzung des § 91 Abs 2 letzter Satz StPO, bei leicht ausschließbarem Anfangsverdacht kein Strafverfahren einzuleiten, sind jedenfalls jene Informationsquellen als behördeninterne im Sinn dieser Bestimmung anzusehen, welche die Behörde durch bloße Einsichtnahme ohne Inanspruchnahme Dritter nutzen kann und darf.

Birklbauer, Alois

§ 35c StAG
OGH, 10.07.2019, 15 Os 20/19h
§ 1 Abs 2 StPO
Strafrecht- und Strafprozessrecht
§ 91 Abs 2 StPO
§ 302 StGB
JST-Slg 2019/64

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