Das Grundrechtsbeschwerdegesetz – eine Analyse aus Anlass seines 30-jährigen Bestehens
eJournal-Artikel
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- JSTBand 10
- Inhalt:
- Aufsatz
- Umfang:
- 4658 Wörter, Seiten 508-514
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Die Aufbruchsstimmung im parteiübergreifenden Gesetzwerdungsprozess ist 30 Jahre nach Inkrafttreten des Grundrechtsbeschwerdegesetzes nur in noch den parlamentarischen Materialien zu finden. In der gegenwärtigen Praxis spielt die Grundrechtsbeschwerde im erklärten Ziel der Reduktion der überdurchschnittlich hohen Anzahl an Untersuchungshäftlingen und der Dauer des jeweiligen Freiheitsentzuges keine Rolle. Die Anwendung des Grundrechtsbeschwerdegesetzes in der Praxis und die Debatten im Schrifttum liefern einen ernüchternden Befund über das Verhältnis zwischen Legislative und Gerichtsbarkeit.
- Stuefer, Alexia
- persönliche Freiheit
- Grundrechtsbeschwerde
- Art 1 B-VG
- Art 18 B-VG
- § 10 GRBG
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- § 281 Abs 1 Z 5 StPO
- JST 2023, 508
- Entstehung des GRBG
- § 5a StPO
- Grundrechtsbeschwerden in der Praxis
