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Das Grundrechtsbeschwerdegesetz – eine Analyse aus Anlass seines 30-jährigen Bestehens Das Grundrechtsbeschwerdegesetz – eine Analyse aus Anlass seines 30-jährigen Bestehens Das Grundrechtsbeschwerdegesetz – eine Analyse aus Anlass seines 30-jährigen Bestehens

Journal für Strafrecht

Heft 6, Dezember 2023, Band 10

Stuefer, Alexia

Das Grundrechtsbeschwerdegesetz – eine Analyse aus Anlass seines 30-jährigen Bestehens

eJournal-Artikel

20,00 €

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Die Aufbruchsstimmung im parteiübergreifenden Gesetzwerdungsprozess ist 30 Jahre nach Inkrafttreten des Grundrechtsbeschwerdegesetzes nur in noch den parlamentarischen Materialien zu finden. In der gegenwärtigen Praxis spielt die Grundrechtsbeschwerde im erklärten Ziel der Reduktion der überdurchschnittlich hohen Anzahl an Untersuchungshäftlingen und der Dauer des jeweiligen Freiheitsentzuges keine Rolle. Die Anwendung des Grundrechtsbeschwerdegesetzes in der Praxis und die Debatten im Schrifttum liefern einen ernüchternden Befund über das Verhältnis zwischen Legislative und Gerichtsbarkeit.

  • Stuefer, Alexia
  • persönliche Freiheit
  • Grundrechtsbeschwerde
  • Art 1 B-VG
  • Art 18 B-VG
  • § 10 GRBG
  • Strafrecht- und Strafprozessrecht
  • § 281 Abs 1 Z 5 StPO
  • JST 2023, 508
  • Entstehung des GRBG
  • § 5a StPO
  • Grundrechtsbeschwerden in der Praxis

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