Elektronisch überwachter Hausarrest – geeignete Beschäftigung / Aufenthaltsverbot

Journal für Strafrecht

Heft 6, Dezember 2023, Band 10

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 10
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 570 Wörter, Seiten 556-557
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst202306055601

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Das (bloße) Vorliegen eines rechtskräftigen Aufenthaltsverbots ist nicht gleichzusetzen damit, dass die Ausübung einer legalen Erwerbstätigkeit im Inland nicht mehr möglich ist.
- OLG Wien, 02.08.2023, 32 Bs 86/23s
- LGSt Graz, 14.02.2023, 25 Bl 4/23b
- § 156c Abs 1 Z 2 lit b StVG
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- JST-Slg 2023/76

Das (bloße) Vorliegen eines rechtskräftigen Aufenthaltsverbots ist nicht gleichzusetzen damit, dass die Ausübung einer legalen Erwerbstätigkeit im Inland nicht mehr möglich ist.

OLG Wien, 02.08.2023, 32 Bs 86/23s
LGSt Graz, 14.02.2023, 25 Bl 4/23b
§ 156c Abs 1 Z 2 lit b StVG
Strafrecht- und Strafprozessrecht
JST-Slg 2023/76

Elektronisch überwachter Hausarrest – geeignete Beschäftigung / Aufenthaltsverbot

(Unbedingte) Entlassungen strafrechtlich Untergebrachter aufgrund der Reformen des Maßnahmenvollzugs? Das Maßnahmenvollzugsanpassungsgesetz 2022 und seine Änderungen durch die Novelle 2023

Haftbefehl gegen Vladimir Putin und Maria Lvova-Belova zugrunde liegenden Völkerrechtsdelikte

Das Grundrechtsbeschwerdegesetz – eine Analyse aus Anlass seines 30-jährigen Bestehens

Diversion im Suchtmittelrecht – Implikationen aus der Praxis

Zur Zuständigkeitsabgrenzung innerhalb des Amtes für Betrugsbekämpfung und des Zollamts Österreich nach den jeweiligen Geschäftsverteilungen (Teil 2)

Qualifiziert „unfaires“ Strafverfahren im Ausstellungsmitgliedstaat als Vollstreckungshindernis bei Europäischen Haftbefehlen

Tagungsbericht „Maßnahmenvollzug: Systeme und Reformbedürftigkeit der Verwahrung“

Tagungsbericht 7. Universitäre Strafvollzugstage

Gebührenanspruchs des Dolmetschers

Dolmetschgebühren bei Verfahrenshilfe

Dringlichkeit im Journaldienst / Rufbereitschaft

Rechtsbegriff, normatives Tatbestandsmerkmal

Tauglichkeit des Versuchs, Herbeiführen einer Feuersbrunst

Suchtgift, Besitz, Eigenkonsum, Diazepam, Gewacalm, psychotroper Stoff, gekürzte Urteilsausfertigung, Feststellungsmangel

Suchtgifthandel, Überlassen, Zusammenrechnung von Suchtgiftmengen, Additionseffekt, gekürzte Urteilsausfertigung, Feststellungsmangel, Reinsubstanzgehalt

Suchtgift, Erwerb, Überlassen, Vorbereitungshandlung, Nichterledigung der Anklage, Subsidiarität

Elektronisch überwachter Hausarrest – geeignete Beschäftigung / Aufenthaltsverbot

Videoaufzeichnung

Ordnungsstrafverfahren – Beweiswürdigung, Strafzumessung

Bei einem aus Metall gefertigten, spitz zulaufenden Kubotan handelt es sich um eine Waffe iS des § 1 Z 1 WaffG

Vorabentscheidungsersuchen des Ekonomisko lietu tiesa (Gericht für Wirtschaftsangelegenheiten, Lettland) im Strafverfahren gegen (ua) AVVA, C-755/23, und im Strafverfahren „Linte“, C-785/23 (verbunden)

Rechtsprechungsübersicht EGMR – Kurzinfo

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