Drogenausgangsstoff, Besitz, Chemikalie, „1-Phenyl-2-Nitropropen“, Rechtsfehler mangels Feststellungen

Journal für Strafrecht

Heft 5, Oktober 2023, Band 10

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 10
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 402 Wörter, Seiten 461-462
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst202305046201

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Ein Schuldspruch nach § 32 Abs 2 SMG erfordert die Feststellung, dass die tatgegenständliche Chemikalie (Drogenausgangsstoff) mit einem im Anhang 1 der Verordnung (EG) Nr 273/2004 sowie im Anhang der Verordnung (EG) Nr 111/2005 explizit genannten Wirkstoff, dessen Stereoisomeren oder Salzen deckungsgleich ist.
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- § 4 SMG
- OGH, 15.11.2022, 11 Os 99/22a
- § 32 Abs 2 SMG
- § 281 Abs 1 Z 9 StPO
- JST-Slg 2023/61

Ein Schuldspruch nach § 32 Abs 2 SMG erfordert die Feststellung, dass die tatgegenständliche Chemikalie (Drogenausgangsstoff) mit einem im Anhang 1 der Verordnung (EG) Nr 273/2004 sowie im Anhang der Verordnung (EG) Nr 111/2005 explizit genannten Wirkstoff, dessen Stereoisomeren oder Salzen deckungsgleich ist.

Strafrecht- und Strafprozessrecht
§ 4 SMG
OGH, 15.11.2022, 11 Os 99/22a
§ 32 Abs 2 SMG
§ 281 Abs 1 Z 9 StPO
JST-Slg 2023/61

Drogenausgangsstoff, Besitz, Chemikalie, „1-Phenyl-2-Nitropropen“, Rechtsfehler mangels Feststellungen

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