Einziehung von Gebrauchsgegenständen

Journal für Strafrecht

Heft 5, Oktober 2023, Band 10

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 10
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 760 Wörter, Seiten 453-454
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst202305045301

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Die Einziehung nach § 26 Abs 1 StGB setzt voraus, dass diese vorbeugende Maßnahme nach der besonderen Beschaffenheit des betroffenen Gegenstands geboten erscheint, um der Begehung mit Strafe bedrohter Handlungen durch den Täter selbst oder durch andere Personen entgegenzuwirken. Dabei spricht das Wort „geboten“ die Deliktstauglichkeit des Gegenstands an, die bei in der Regel als Gebrauchsgegenstände anzusehenden gewöhnlichen Messern ohne besondere Eigenschaften zu verneinen ist.
- § 130 StGB
- § 281 Abs 1 Z 11 StPO
- § 128 StGB
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- § 26 StGB
- JST-Slg 2023/58
- § 127 StGB
- § 281 Abs 1 Z 5a StPO
- § 129 StGB
- OGH, 28.06.2023, 13 Os 45/23a

Die Einziehung nach § 26 Abs 1 StGB setzt voraus, dass diese vorbeugende Maßnahme nach der besonderen Beschaffenheit des betroffenen Gegenstands geboten erscheint, um der Begehung mit Strafe bedrohter Handlungen durch den Täter selbst oder durch andere Personen entgegenzuwirken. Dabei spricht das Wort „geboten“ die Deliktstauglichkeit des Gegenstands an, die bei in der Regel als Gebrauchsgegenstände anzusehenden gewöhnlichen Messern ohne besondere Eigenschaften zu verneinen ist.

§ 130 StGB
§ 281 Abs 1 Z 11 StPO
§ 128 StGB
Strafrecht- und Strafprozessrecht
§ 26 StGB
JST-Slg 2023/58
§ 127 StGB
§ 281 Abs 1 Z 5a StPO
§ 129 StGB
OGH, 28.06.2023, 13 Os 45/23a

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