Entscheidungen im Anwendungsbereich des StVG

Journal für Strafrecht

Heft 3, Mai 2020, Band 7

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 7
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 364 Wörter, Seiten 266-266
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst202003026601

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Entscheidungen im Anwendungsbereich des StVG in den Warenkorb legen

Entscheidungen sind immer dem/der Anstaltsleiter/in zuzurechnen. Eine Regelung, wonach eine bereits getroffene Entscheidung ohne nachvollziehbaren Anlass nachträglich in rechtlicher oder tatsächlicher Hinsicht verändert werden kann, findet sich weder im StVG noch im AVG.
- LGSt Wien, 16.01.2020, 191 Bl 76/19t
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- JST-Slg 2020/37
- § 22 Abs 3 StVG

Entscheidungen sind immer dem/der Anstaltsleiter/in zuzurechnen. Eine Regelung, wonach eine bereits getroffene Entscheidung ohne nachvollziehbaren Anlass nachträglich in rechtlicher oder tatsächlicher Hinsicht verändert werden kann, findet sich weder im StVG noch im AVG.

LGSt Wien, 16.01.2020, 191 Bl 76/19t
Strafrecht- und Strafprozessrecht
JST-Slg 2020/37
§ 22 Abs 3 StVG

Entscheidungen im Anwendungsbereich des StVG

Autor

Inhalt Inhalt

Schlüsselwörter Schlüsselwörter

Weitere Artikel aus diesem Heft

Strafrechtliches EU-Anpassungsgesetz BGBl I 2020/20

Neues vom Gesetzgeber II: Die Auswirkung der COVID-19-Gesetze auf das Strafrecht

Isolation, Quarantäne, Coronapartys – Anwendbarkeit der §§ 178 f StGB bei Missachtung von COVID-19 Verkehrsbeschränkungen

§ 120 StGB und die Meinungsfreiheit nach Art 10 EMRK

Urteilsangleichung

Zur Konkurrenz der sexuellen Missbrauchsdelikte der §§ 205 und 206 f StGB

Das Projekt NEUSTART. Ausgewählte Abschnitte seiner Entwicklungsgeschichte seit 1981

„Esse quam videri“ – Der internationale Handel aus Geldwäscheperspektive

Nemo-tenetur-Grundsatz und Aufforderung zum Nachweis der Herkunft des Eigentums gemäß dem tschechischen Gesetz über den Nachweis der Herkunft des Eigentums

25 Jahre Schengener Informationssystem – aktuelle und zukünftige Rolle in der strafrechtlichen Zusammenarbeit in Europa

Die elektronische Fußfessel als Ressource modernen Haftmanagements – Ausweitungsmöglichkeiten, Chancen und Grenzen

Kein Gefährdungsvorsatz bei ungeschütztem Geschlechtsverkehr einer HIV-positiven Person bei erfolgreicher antiretroviraler Therapie mit Viruslast unter der Nachweisgrenze

Weitergabe von Tonaufzeichnungen und Recht auf freie Meinungsäußerung

Suchtgift; Wirkstoff; THC; THCA; Reinheitsgehalt

Suchtgift; Überlassen; tatbestandliche Handlungseinheit; sukzessive Begehung

Suchtgiftverkauf; Verfall; Verkaufserlös

Suchtgifthandel; kriminelle Vereinigung

Elektronisch überwachter Hausarrest – Strafzeit

Vergünstigungen – Entzug und Wiedergewährung

Unterbrechung der Unterbringung – Zuständigkeit für die Entscheidung

Trennung von weiblichen und männlichen Inhaftierten

Entscheidungen im Anwendungsbereich des StVG

Kein Rechtsirrtum iZm nicht versteuerten ausländischen Kapitaleinkünften bei ständiger steuerlicher Vertretung

Täter ist der faktische Geschäftsführer, dem gesellschaftsrechtlich bestellten Geschäftsführer ist lediglich eine Sorgfaltspflichtverletzung vorzuwerfen

Definition der Gefahr für Leib oder Leben Dritter bei Bandstiftung

Anfechtbare Verfügung als Untreuehandlung

Zur Beurteilung der Gewalthandlungen als Rechtsfrage bei § 107b StGB

Verjährung ist auch bei Zusammenrechnung (§ 29 StGB) für jede Tat gesondert zu prüfen

Kosten der Weisungserfüllung sind vom Rechtsbrecher zu tragen

Zum Milderungsgrund der überlangen Verfahrensdauer

Zusammenwirken von Geschäftspartner mit dem Machthaber

Verbot des Pflegeregresses nicht von § 179a Abs 2 erster Satz StVG umfasst

Pflichtwidrige Weisung und Strafbarkeit wegen Untreue

Anordnung der Löschung gelöschter Kommentare

Abgabenverkürzung ist nicht Tatbestandsmerkmal des Schmuggels

Zur Verjährung des § 31 Abs 1 FinStrG bei Beteiligung mehrerer

Zur speziellen Publizitätsregelung des MedienG

Zur Verjährungsbestimmung des § 31 Abs 3 FinStrG

Zur Verjährungsbestimmung des § 31 Abs 4 lit b FinStrG

Verlesung des Sachverständigenbefundes und (neuerliche) Befragung von Zeugen

Zur Konkretisierung der Tat im Erkenntnis

Entscheidung über Delegierungsantrag und dessen Rechtskraftwirkung

Keine teleologische Tatbestandsreduktion auf Urkunden, die dem Reiseverkehr und dem Identitätsnachweis dienen (hier: inländische Kfz-Kennzeichentafel)

Echte Konkurrenz zwischen den Tatbeständen der Nötigung und Körperverletzung auch im Fall bloß versuchter Körperverletzung

Unbefristete Speicherung von biometrischen Daten und Lichtbildern in Datenbanken

Rechtsprechungsübersicht EGMR – Kurzinfo