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Neues zum rechtlichen Gehör im Schiedsverfahren
- Originalsprache: Deutsch
- WBL Band 27
- Aufsatz, 4218 Wörter
- Seiten 130-135
- https://doi.org/10.33196/wbl201303013001
30,00 €
inkl MwStÜber Jahrzehnte hinweg wurden durch den OGH die Anforderungen an das rechtliche Gehör im Schiedsverfahren ausgesprochen gering gehalten. Seit der gänzlichen Novellierung des Schiedsverfahrensrechts im Jahre 2006 finden sich jedoch neue Bestimmungen, vor allem die Durchführung einer mündlichen Verhandlung betreffend, zur Gewährung von rechtlichem Gehör im Schiedsverfahren in der ZPO. Seitdem sind dazu – soweit ersichtlich – drei höchstgerichtliche E ergangen, die sich zum Teil in wesentlichen Punkten widersprechen.
- Nueber, Michael
- Gehörentzug
- WBL 2013, 130
- Schiedsverfahren
- Aufhebung von Schiedssprüchen
- Art 6 EMRK
- § 598 ZPO
- § 594 Abs 2 ZPO
- Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche
- rechtliches Gehör
- faires Verfahren
- § 611 Abs 2 Z 2 ZPO
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
- mündliche Verhandlung
- SchiedsRÄG 2006
- New Yorker Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche (NYÜ): Art V Abs 1 lit b
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