Neues zum rechtlichen Gehör im Schiedsverfahren

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
WBLBand 27
Aufsatz, 4218 Wörter
Seiten 130 -135
https://doi.org/10.33196/wbl201303013001

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Über Jahrzehnte hinweg wurden durch den OGH die Anforderungen an das rechtliche Gehör im Schiedsverfahren ausgesprochen gering gehalten. Seit der gänzlichen Novellierung des Schiedsverfahrensrechts im Jahre 2006 finden sich jedoch neue Bestimmungen, vor allem die Durchführung einer mündlichen Verhandlung betreffend, zur Gewährung von rechtlichem Gehör im Schiedsverfahren in der ZPO. Seitdem sind dazu – soweit ersichtlich – drei höchstgerichtliche E ergangen, die sich zum Teil in wesentlichen Punkten widersprechen.

Nueber, Michael

Gehörentzug
WBL 2013, 130
Schiedsverfahren
Aufhebung von Schiedssprüchen
Art 6 EMRK
§ 598 ZPO
§ 594 Abs 2 ZPO
Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche
rechtliches Gehör
faires Verfahren
§ 611 Abs 2 Z 2 ZPO
Allgemeines Wirtschaftsrecht
mündliche Verhandlung
SchiedsRÄG 2006
New Yorker Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche (NYÜ): Art V Abs 1 lit b