Schutzzweck des § 9 Abs 1 StVO (Verbot des Überfahrens von Sperrlinien)

Juristische Blätter

Heft 10, Oktober 2019, Band 141

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JBLBand 141
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 2516 Wörter, Seiten 636-638
DOI:: https://doi.org/10.33196/jbl201910063601

30,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Schutzzweck des § 9 Abs 1 StVO (Verbot des Überfahrens von Sperrlinien) in den Warenkorb legen

Der Schutzzweck des § 9 Abs 1 StVO umfasst jedenfalls dann auch überholte Fahrzeuge, wenn der Überholvorgang bei Einhaltung des gebotenen seitlichen Sicherheitsabstands nur durch Überfahren der Sperrlinie möglich ist.
- § 1311 ABGB
- JBL 2019, 636
- OLG Graz, 17.10.2018, 4 R 129/18z
- Öffentliches Recht
- Straf- und Strafprozessrecht
- Europa- und Völkerrecht
- LGZ Graz, 25.06.2018, 21 Cg 2/18p
- Allgemeines Privatrecht
- Zivilverfahrensrecht
- OGH, 29.04.2019, 2 Ob 237/18v
- § 9 Abs 1 StVO
- Arbeitsrecht

Der Schutzzweck des § 9 Abs 1 StVO umfasst jedenfalls dann auch überholte Fahrzeuge, wenn der Überholvorgang bei Einhaltung des gebotenen seitlichen Sicherheitsabstands nur durch Überfahren der Sperrlinie möglich ist.

§ 1311 ABGB
JBL 2019, 636
OLG Graz, 17.10.2018, 4 R 129/18z
Öffentliches Recht
Straf- und Strafprozessrecht
Europa- und Völkerrecht
LGZ Graz, 25.06.2018, 21 Cg 2/18p
Allgemeines Privatrecht
Zivilverfahrensrecht
OGH, 29.04.2019, 2 Ob 237/18v
§ 9 Abs 1 StVO
Arbeitsrecht

Schutzzweck des § 9 Abs 1 StVO (Verbot des Überfahrens von Sperrlinien)

Die Verhetzung im Internet – § 283 StGB in der gerichtlichen Praxis

Folgen missbräuchlicher Klauseln in Verbraucherverträgen

Bernhard Raschauer †

Ausschluss vom Wahlrecht nach § 22 NRWO und § 3 EuWEG nicht verfassungswidrig

Ausschluss des Pflegeregresses auch für Maßnahmen der „Hilfe zur sozialen Betreuung“

Schutzzweck des § 9 Abs 1 StVO (Verbot des Überfahrens von Sperrlinien)

Unterbrechung der Verjährungsfrist bei einer im Exekutionsverfahren überwiesenen Forderung

„Rettungspflicht“ gemäß § 2 Abs 2 AHG: Einwände gegen die Bestellung des Sachverständigen ohne entsprechende Fachkenntnis

Eisenbahninfrastrukturunternehmen und Eisenbahnverkehrsunternehmen: Solidarhaftung und Gehilfenzurechnung nach EKHG

Ausgleich einer Zinsuntergrenze durch eine in Relation dazu angemessene Obergrenze

Erfolgsort nach Art 5 Nr 2 LGVÜ 2007 bei reinen Vermögensschäden / § 261 Abs 6 ZPO und internationale Zuständigkeit

Analoge Anwendung des § 45 JN auf Entscheidungen über die vorschriftsmäßige Besetzung des erkennenden Gerichts

Widerruf einer im Verfahren über das Erbrecht abgegebenen Anerkenntniserklärung

Änderung des Zahlungsplans nach § 281 IO unzulässig, wenn Forderungen wiederaufgelebt sind

Hemmung der Verjährung nach § 11 S 2 MaklerG

Während der Ehe angesammelte Liegenschaften, die vermietet werden, als Unternehmen?

Anspruch pensionierter Arbeitnehmer auf Essensbons?

Unwertgehalt der Erniedrigung eines unmündigen Vergewaltigungsopfers

Erheblichkeitsschwelle und Fortführungsantrag

Vermietung eines Ferienappartements als gewerbsmäßige Beherbergung

Lange Verfahrensdauer und Wohlverhalten rechtfertigt bloße Ermahnung nicht

Die Qualifikation der besonderen Erniedrigung in § 201 Abs 2 Fall 4 StGB und § 206 Abs 3 Fall 4 StGB in echter Konkurrenz – Anmerkungen zu 14 Os 12/19z

Kundenservice

Schutzzweck des § 9 Abs 1 StVO (Verbot des Überfahrens von Sperrlinien)

Autor

Inhalt Inhalt

Schlüsselwörter Schlüsselwörter

Weitere Artikel aus diesem Heft

Die Verhetzung im Internet – § 283 StGB in der gerichtlichen Praxis

Folgen missbräuchlicher Klauseln in Verbraucherverträgen

Bernhard Raschauer †

Ausschluss vom Wahlrecht nach § 22 NRWO und § 3 EuWEG nicht verfassungswidrig

Ausschluss des Pflegeregresses auch für Maßnahmen der „Hilfe zur sozialen Betreuung“

Schutzzweck des § 9 Abs 1 StVO (Verbot des Überfahrens von Sperrlinien)

Unterbrechung der Verjährungsfrist bei einer im Exekutionsverfahren überwiesenen Forderung

„Rettungspflicht“ gemäß § 2 Abs 2 AHG: Einwände gegen die Bestellung des Sachverständigen ohne entsprechende Fachkenntnis

Eisenbahninfrastrukturunternehmen und Eisenbahnverkehrsunternehmen: Solidarhaftung und Gehilfenzurechnung nach EKHG

Ausgleich einer Zinsuntergrenze durch eine in Relation dazu angemessene Obergrenze

Erfolgsort nach Art 5 Nr 2 LGVÜ 2007 bei reinen Vermögensschäden / § 261 Abs 6 ZPO und internationale Zuständigkeit

Analoge Anwendung des § 45 JN auf Entscheidungen über die vorschriftsmäßige Besetzung des erkennenden Gerichts

Widerruf einer im Verfahren über das Erbrecht abgegebenen Anerkenntniserklärung

Änderung des Zahlungsplans nach § 281 IO unzulässig, wenn Forderungen wiederaufgelebt sind

Hemmung der Verjährung nach § 11 S 2 MaklerG

Während der Ehe angesammelte Liegenschaften, die vermietet werden, als Unternehmen?

Anspruch pensionierter Arbeitnehmer auf Essensbons?

Unwertgehalt der Erniedrigung eines unmündigen Vergewaltigungsopfers

Erheblichkeitsschwelle und Fortführungsantrag

Vermietung eines Ferienappartements als gewerbsmäßige Beherbergung

Lange Verfahrensdauer und Wohlverhalten rechtfertigt bloße Ermahnung nicht

Die Qualifikation der besonderen Erniedrigung in § 201 Abs 2 Fall 4 StGB und § 206 Abs 3 Fall 4 StGB in echter Konkurrenz – Anmerkungen zu 14 Os 12/19z