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Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit
Verfahrenseffizienz im Finanzmarktrecht?
- Originalsprache: Deutsch
- ZVG Band 9
- Aufsatz, 5218 Wörter
- Seiten 23-30
- https://doi.org/10.33196/zvg202201002301
20,00 €
inkl MwStDas öffentliche Wirtschaftsrecht kennt zahlreiche Planungsinstrumente, die der zuständigen Behörde die Bewertung von Risiken und Strategien ermöglichen – man denke an Bebauungs- und Flächenwidmungspläne im Bau- und Raumordnungsrecht, Trassenpläne in UVP-Verfahren, Betriebspläne im Mineralrohstoffgesetz, Gefahrenpläne nach Wasserrecht udgl. Auch das Finanzmarktrecht kennt seit Jahren solche Planungsinstrumente, die aber – anders als im sonstigen Wirtschaftsrecht – kaum Gegenstand der wissenschaftlichen Forschung waren. Das nachfolgende Manuskript widmet sich der komplexen, mehrstufig gestalteten (verfahrensrechtlichen) Behandlung von Sanierungsplänen, die Kreditinstitute nach dem Sanierungs- und Abwicklungsgesetz (BaSAG) erstellen. Diese Pläne werden von der zuständigen Aufsichtsbehörde nach einem komplizierten Verfahrensmechanismus bewertet. Dabei zeigt sich, dass Institute oftmals vor dem nahezu unauflösbaren Dilemma zwischen materieller Perfektion (vgl die Detailverliebtheit der verschiedenen anwendbaren Regelungsebenen) und unklaren prozessualen Vorgaben auf verschiedenen Verfahrensstufen stehen.
- Raschauer , Nicolas
- Stern, Thomas
- Finanzmarktaufsicht
- § 13 AVG
- Loyalitätsprinzip
- § 14 BaSAG
- Art 4 Abs 3 EUV
- § 13 BaSAG
- § 12 BaSAG
- Verwaltungsverfahrensrecht
- Verbesserungsauftrag
- ZVG 2022, 23
- Verfahrensautonomie
- Effizienzprinzip
- Art 47 GRC
- Ermittlungsverfahren
- Sanierungsplan
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