Verfassungsrechtliche Fragen zur Impfstrafverfügung
Autor
Pabel, Katharina/Kerschbaummayr, Paul
eJournal-Artikel
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- ZVGBand 9
- Inhalt:
- Aufsatz
- Umfang:
- 5342 Wörter, Seiten 7-15
20,00 €
inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download
Mit der Impfstrafverfügung hat der Gesetzgeber zur Durchsetzung der Impfpflicht gegen COVID-19 ein „neues“ abgekürztes Strafverfahren eingeführt. Unterschiede zur Strafverfügung im VStG sind die Möglichkeit der reformatio in peius und eine Begründungspflicht bei Einsprüchen. Der vorliegende Beitrag erörtert die kompetenz- und grundrechtliche Zulässigkeit dieser Regelungen.
- Pabel, Katharina
- Kerschbaummayr, Paul
- § 47 VStG
- Strafverfügung
- § 11 COVID-19-IG
- Art 6 EMRK
- Rechtsschutz
- Impfpflichtgesetz
- ZVG 2022, 7
- Adhäsionskompetenz
- Bedarfskompetenz
- reformatio in peius
- Kompetenzverteilung
- § 48 VStG
- Begründungspflicht
- Verwaltungsverfahrensrecht
- § 49 VStG
- Art 11 Abs 2 B-VG
- Zugang zu Gericht
