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VwGH bestätigt UVP-Genehmigung für das Vorhaben SKW Kühtai
- Originalsprache: Deutsch
- NR Band 1
- Judikatur, 2960 Wörter
- Seiten 68-73
- https://doi.org/10.33196/nr202101006801
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inkl MwStDie Kompensierbarkeit eines Eingriffs (zB durch geeignete Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen) steht einer Versagung der Genehmigung nach § 17 Abs 2 Z 2 lit b UVP-G 2000 entgegen.
Ersatzmaßnahmen lassen sich durch das Kriterium der Gleichwertigkeit von den Ausgleichsmaßnahmen abgrenzen. Dies bedeutet eine Lockerung, jedoch keine gänzliche Aufhebung des Funktionalzusammenhangs zwischen der Beeinträchtigung und der Ersatzmaßnahme.
Die nach dem jeweiligen Stand der Technik zu erfolgende Ermittlung des Kompensationsbedarfs, die konkret schutzgutbezogen vorzunehmende Art der Kompensationsberechnung und die sich daraus ergebenden Kompensationsmaßnahmen stellen jeweils von Sachverständigen zu beantwortende Fragen dar.
Dass eine Verwaltungssache in jedem Fall eine ihr Wesen bestimmende, scharfe räumliche bzw geographische Grenze hätte, kann aus der dafür einschlägigen Bestimmung des § 13 Abs 8 AVG nicht abgeleitet werden.
Das Vorgehen des BVwG, gestützt auf die Ausführungen des Sachverständigen eine konkrete Ersatzmaßnahme auf Grund des gegebenen – wenn auch gelockerten – räumlichen, funktionalen und zeitlichen Zusammenhangs mit dem zu kompensierenden Eingriff als geeignet anzusehen, sie dabei jedoch wegen der Lockerung des Zusammenhangs deutlich abzuwerten, ist nicht als unvertretbar zu beanstanden.
Mit dem Beschluss „Kühtai II“ hat der VwGH mehrere Revisionen gegen die Bestätigung der UVP-Genehmigung für das Vorhaben „Speicherkraftwerk Kühtai“ mangels Vorliegens einer Rechtsfrage grundsätzlicher Bedeutung als unzulässig zurückgewiesen. Trotz der „bloßen“ Zurückweisung enthält dieser Beschluss mehrere bedeutende Aussagen insb zu den Genehmigungsvoraussetzungen in UVP-Genehmigungsverfahren. In der vorliegenden Entscheidungsbesprechung werden einige dieser bedeutenden Aussagen des VwGH näher beleuchtet.
- Cudlik , Christoph
- § 5 UVP-G
- Ausgleichsmaßnahme
- NR 2021, 68
- Nebenbestimmung
- § 17 Abs 2 UVP-G
- Umweltrecht
- § 4 UVP-G
- Nachhaltigkeitsrecht
- Ersatzmaßnahme
- VwGH, 28.05.2020, Ra 2019/07/0081Ra 2019/07/0082Ra 2019/07/0083Ra 2019/07/0130, (zur gemeinsamen Erledigung verbunden)
- Umweltverträglichkeitsprüfung
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