Zur Verletzung der Offenlegungsvorschriften des § 5 Abs 1 ECG

wirtschaftsrechtliche blätter

Heft 6, Juni 2014, Band 28

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: WBLBand 28
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 1168 Wörter, Seiten 355-357
DOI:: https://doi.org/10.33196/wbl201406035501

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Ob ein Diensteanbieter die Offenlegungsverpflichtungen des § 5 Abs 1 ECG erfüllt, ist nach den Umständen des Einzelfalls insoweit zu prüfen, ob der Nutzer die zur Identifizierung des Diensteanbieters sowie die zur Ermöglichung der Kontaktaufnahme notwendigen Daten ständig, leicht und unmittelbar erlangen kann. Die Verwendung allgemein gebräuchlicher Abkürzungen schadet ebensowenig wie die Verwendung individueller Abkürzungen etwa des Namens, wenn der ungekürzte vollständige Wortlaut dem Gesamtauftritt ständig, leicht und unmittelbar zu entnehmen ist.
- WBl-Slg 2014/122
- OLG Linz, 02.10.2013, 4 R 166/13d-10
- OGH, 17.12.2013, 4 Ob 211/13b, „Offenlegung im E-Commerce“
- § 5 Abs 1 ECG
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
- LG Wels, 30.08.2013, 5 Cg 56/13d-6
- § 2 Abs 5 UWG

Ob ein Diensteanbieter die Offenlegungsverpflichtungen des § 5 Abs 1 ECG erfüllt, ist nach den Umständen des Einzelfalls insoweit zu prüfen, ob der Nutzer die zur Identifizierung des Diensteanbieters sowie die zur Ermöglichung der Kontaktaufnahme notwendigen Daten ständig, leicht und unmittelbar erlangen kann. Die Verwendung allgemein gebräuchlicher Abkürzungen schadet ebensowenig wie die Verwendung individueller Abkürzungen etwa des Namens, wenn der ungekürzte vollständige Wortlaut dem Gesamtauftritt ständig, leicht und unmittelbar zu entnehmen ist.

WBl-Slg 2014/122
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