Auslegung eines gerichtlichen Vergleichs – Reichweite von übernommenen Erhaltungspflichten

wohnrechtliche blätter

Heft 10, Oktober 2022, Band 35

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: WOBLBand 35
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 36 Wörter, Seiten 355-355
DOI:: https://doi.org/10.33196/wobl202210035502

30,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Auslegung eines gerichtlichen Vergleichs – Reichweite von übernommenen Erhaltungspflichten in den Warenkorb legen

Für die Beurteilung der Reichweite von in einem gerichtlichen Vergleich übernommenen Erhaltungspflichten bedarf es Feststellungen bezüglich der Begleitumstände und der Vorstellungen der Parteien im Zuge des Vergleichsabschlusses.
- § 915 ABGB
- § 3 MRG
- § 914 ABGB
- BG Mödling, 3 C 101/19b
- Miet- und Wohnrecht
- WOBL-Slg 2022/54
- LG Wiener Neustadt, 58 R 95/20y
- OGH, 22.06.2021, 1 Ob 96/21f

Für die Beurteilung der Reichweite von in einem gerichtlichen Vergleich übernommenen Erhaltungspflichten bedarf es Feststellungen bezüglich der Begleitumstände und der Vorstellungen der Parteien im Zuge des Vergleichsabschlusses.

§ 915 ABGB
§ 3 MRG
§ 914 ABGB
BG Mödling, 3 C 101/19b
Miet- und Wohnrecht
WOBL-Slg 2022/54
LG Wiener Neustadt, 58 R 95/20y
OGH, 22.06.2021, 1 Ob 96/21f

Auslegung eines gerichtlichen Vergleichs – Reichweite von übernommenen Erhaltungspflichten

Dritte im Schutzbereich der vertraglichen Beziehung zwischen Eigentümergemeinschaft und Verwalter

IWD – Die wohnungseigentumsrechtliche Widmung, das unbekannte Wesen

Vermietung einer Wohnung (auch) zu Freizeitzwecken – Verzicht auf die Geltendmachung des Fehlens eines dringenden Wohnbedürfnisses sowie des Fehlens einer tatsächlichen Nutzung zu Wohnzwecken

Eintritt in das Hauptmietverhältnis bei Erwerb eines zuvor verpachteten Unternehmens

Reduktion der Tätigkeit um 80 % verwirklicht Kündigungsgrund wegen Nichtbenützung

MRG vs KlGG: Bestandzinsänderung und Bestandvertragseintritt eines Erben bei Flächenpacht zur Errichtung eines Superädifikats

Grobes Verschulden bei Nichtzahlung des Mietzinses

Berichtigung der Miteigentumsanteile und Prüfungsbefugnis der Gerichte

Vorwegzustimmung zu Änderungen im Wohnungseigentum

Keine Parteistellung der Eigentümergemeinschaft im Verfahren zur Feststellung des Mietzinses bei Vermietung durch einen nutzungsberechtigten Miteigentümer im Mischhaus

Nachbarrechtlicher Schutz bei von Dritten verursachten Immissionen

Immissionsabwehransprüche und Selbsthilferecht bei Pflanzenüberwuchs

Zulässige Mietzinserhöhung bei Zubau durch den Mieter (ohne Inhaltskontrolle)

Weitergabe- vs Präsentationsrecht – Umstandsklausel

Kein Regressanspruch gegen den nach Auflösung der Lebensgemeinschaft ausgezogenen Mitmieter

Auslegung eines gerichtlichen Vergleichs – Reichweite von übernommenen Erhaltungspflichten

Erlöschen des im Bestandvertrag eingeräumten Vorkaufsrechts eines Einzelunternehmers bei Einbringung des Einzelunternehmens in eine Kapitalgesellschaft

Neues zum Mietzinsentfall infolge der Corona-Pandemie

Keine Eintragung nur der Änderung der Dauer des einverleibten Bestandrechts

Einverleibung einer Höchstbetragshypothek nach lnsolvenzeröffnung

Berücksichtigung von Instandsetzungszehnteln (-fünfzehnteln)

Kundenservice

Auslegung eines gerichtlichen Vergleichs – Reichweite von übernommenen Erhaltungspflichten

Autor

Inhalt Inhalt

Schlüsselwörter Schlüsselwörter

Weitere Artikel aus diesem Heft

Dritte im Schutzbereich der vertraglichen Beziehung zwischen Eigentümergemeinschaft und Verwalter

IWD – Die wohnungseigentumsrechtliche Widmung, das unbekannte Wesen

Vermietung einer Wohnung (auch) zu Freizeitzwecken – Verzicht auf die Geltendmachung des Fehlens eines dringenden Wohnbedürfnisses sowie des Fehlens einer tatsächlichen Nutzung zu Wohnzwecken

Eintritt in das Hauptmietverhältnis bei Erwerb eines zuvor verpachteten Unternehmens

Reduktion der Tätigkeit um 80 % verwirklicht Kündigungsgrund wegen Nichtbenützung

MRG vs KlGG: Bestandzinsänderung und Bestandvertragseintritt eines Erben bei Flächenpacht zur Errichtung eines Superädifikats

Grobes Verschulden bei Nichtzahlung des Mietzinses

Berichtigung der Miteigentumsanteile und Prüfungsbefugnis der Gerichte

Vorwegzustimmung zu Änderungen im Wohnungseigentum

Keine Parteistellung der Eigentümergemeinschaft im Verfahren zur Feststellung des Mietzinses bei Vermietung durch einen nutzungsberechtigten Miteigentümer im Mischhaus

Nachbarrechtlicher Schutz bei von Dritten verursachten Immissionen

Immissionsabwehransprüche und Selbsthilferecht bei Pflanzenüberwuchs

Zulässige Mietzinserhöhung bei Zubau durch den Mieter (ohne Inhaltskontrolle)

Weitergabe- vs Präsentationsrecht – Umstandsklausel

Kein Regressanspruch gegen den nach Auflösung der Lebensgemeinschaft ausgezogenen Mitmieter

Auslegung eines gerichtlichen Vergleichs – Reichweite von übernommenen Erhaltungspflichten

Erlöschen des im Bestandvertrag eingeräumten Vorkaufsrechts eines Einzelunternehmers bei Einbringung des Einzelunternehmens in eine Kapitalgesellschaft

Neues zum Mietzinsentfall infolge der Corona-Pandemie

Keine Eintragung nur der Änderung der Dauer des einverleibten Bestandrechts

Einverleibung einer Höchstbetragshypothek nach lnsolvenzeröffnung

Berücksichtigung von Instandsetzungszehnteln (-fünfzehnteln)