MRG vs KlGG: Bestandzinsänderung und Bestandvertragseintritt eines Erben bei Flächenpacht zur Errichtung eines Superädifikats

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
WOBLBand 35
Rechtsprechung, 2524 Wörter
Seiten 340 -343
https://doi.org/10.33196/wobl202210034003

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Auf Flächenpachtverträge, die zwecks Errichtung eines Superädifikats durch den Pächter abgeschlossen werden, ist das MRG analog anzuwenden. Diese analoge Anwendbarkeit der hier relevanten § 14, § 46 Abs 2 MRG scheitert – mangels planwidriger Gesetzeslücke – an der Anwendbarkeit des KlGG. Dort ist eine vergleichbare, wenn auch nicht idente Möglichkeit zur Anpassung des Bestandzinses vorgesehen: Der Bestandzins kann nicht nur bei Sonderrechtsnachfolge an die aktuellen Richtwerte angepasst werden, sondern kann (generell) bei wesentlicher Änderung der für die Bemessung maßgeblich gewesenen Umstände an diese angepasst werden.