Better Regulation und REFIT – Was bringt die neue EU-Initiative für bessere Rechtsetzung?
eJournal-Artikel
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- WBLBand 30
- Inhalt:
- Aufsatz
- Umfang:
- 3036 Wörter, Seiten 361-365
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Die Kommission hat eine Initiative für bessere Rechtsetzung gestartet. Der Beitrag beleuchtet diese Bemühung und diskutiert ihre Inhalte. Auch in grundsätzlicher Hinsicht setzt er sich mit der Frage auseinander, worin eine „bessere Rechtsetzung“ besteht und inwieweit die neuen europäischen Ansätze diesem Bestreben entsprechen.
- Schroeder, Werner
- Protokoll (Nr. 2) über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit: Art 2, 5
- Konsultation
- Art 290 AEUV
- Art 291 AEUV
- Better Regulation Guidelines, SWD(2015) 111 final
- Bessere Ergebnisse durch bessere Rechtsetzung – Eine Agenda der EU, COM(2015) 215 final
- REFIT
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
- bessere Rechtsetzung
- WBL 2016, 361
- Commission Decision of 19.5.2015 establishing the REFIT Platform, C(2015) 3261 final
- Folgenabschätzung
- Art 296 AEUV
- Art 5 EUV
- Art 11 EUV
- Unionsgesetzgebung
