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Das Diskriminierungsverbot ereilt das (deutsche) Strafgesetzbuch Das Diskriminierungsverbot ereilt das (deutsche) Strafgesetzbuch Das Diskriminierungsverbot ereilt das (deutsche) Strafgesetzbuch

Journal für Strafrecht

Heft 1, Januar 2021, Band 8

Zeder, Fritz

Das Diskriminierungsverbot ereilt das (deutsche) Strafgesetzbuch

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Kürzlich hat der EuGH – soweit überblickbar erstmals – eine Entscheidung des Inhalts getroffen, dass eine Bestimmung des materiellen Strafrechts mit dem Diskriminierungsverbot unvereinbar ist, nämlich bestimmte Teile des deutschen Straftatbestands „Entziehung Minderjähriger“ (§ 235 dStGB). Der Beitrag gibt einen Überblick über Wirkungen des Diskriminierungsverbots im Straf- und Strafverfahrensrecht und erörtert das Urteil des EuGH im Detail.

  • Zeder, Fritz
  • JST 2021, 46
  • § 195 StGB
  • Art 24 GRC
  • VO (EG) 2201/2003
  • Strafrecht- und Strafprozessrecht
  • § 13 Abs 2 Volksgruppengesetz
  • Diskriminierungsverbot
  • § 5a EU-JZG
  • Art 21 AEUV
  • Auslieferung an Drittstaaten
  • Kindesentziehung
  • Europäischer Haftbefehl
  • Art 18 AEUV

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