Dringend verbesserungsbedürftiges Verfassungsgerichtshofgesetz

Journal für Strafrecht

Heft 1, Januar 2021, Band 8

Weh , Wilfried Ludwig

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 8
Inhalt:: Aufsatz
Umfang:: 2680 Wörter, Seiten 41-45
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst202101004101

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Die geheime Rechtsbelehrung an die Geschworenen bietet immer wieder Anlass für Kritik, kann sie doch zu einer erheblichen Beeinflussung der für die Beurteilung der Schuldfrage allein zuständigen Laienrichter führen. In zwei Normprüfungsanträgen wurde in jüngster Zeit versucht, die geheime Rechtsbelehrung vom VfGH auf seine Vereinbarkeit mit den Grundrechten überprüfen zu lassen. Beide Anträge wurden aus formalen Gründen zurückgewiesen. Der Beitrag stellt die beiden Erkenntnisse dar und schließt mit der rechtspolitischen Forderung nach mehr Grundrechtsschutz durch den VfGH bei Justiznormen.
- Weh , Wilfried Ludwig
- Geheime Rechtsbelehrung der Geschworenen
- Parteienantrag auf Normprüfung an den VfGH
- Art 140 Abs 1 Z 1 lit d B-VG
- § 322 StPO
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- JST 2021, 41
- § 323 StPO
- Formalismus im Normprüfungsverfahren
- § 18 VfGG
- § 327 StPO

Die geheime Rechtsbelehrung an die Geschworenen bietet immer wieder Anlass für Kritik, kann sie doch zu einer erheblichen Beeinflussung der für die Beurteilung der Schuldfrage allein zuständigen Laienrichter führen. In zwei Normprüfungsanträgen wurde in jüngster Zeit versucht, die geheime Rechtsbelehrung vom VfGH auf seine Vereinbarkeit mit den Grundrechten überprüfen zu lassen. Beide Anträge wurden aus formalen Gründen zurückgewiesen. Der Beitrag stellt die beiden Erkenntnisse dar und schließt mit der rechtspolitischen Forderung nach mehr Grundrechtsschutz durch den VfGH bei Justiznormen.

Weh , Wilfried Ludwig

Geheime Rechtsbelehrung der Geschworenen
Parteienantrag auf Normprüfung an den VfGH
Art 140 Abs 1 Z 1 lit d B-VG
§ 322 StPO
Strafrecht- und Strafprozessrecht
JST 2021, 41
§ 323 StPO
Formalismus im Normprüfungsverfahren
§ 18 VfGG
§ 327 StPO

Dringend verbesserungsbedürftiges Verfassungsgerichtshofgesetz

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