Subjektiv-öffentliche Rechte im StVG

Name: Subjektiv-öffentliche Rechte im StVG
Brand: Verlag Österreich
SKU: 99.105005/jst202101008201
Price: 20.0 EUR
Availability: InStock

Journal für Strafrecht

Heft 1, Januar 2021, Band 8

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 8
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 213 Wörter, Seiten 82-83
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst202101008201

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Subjektiv-öffentliche Rechte im StVG in den Warenkorb legen

Ein subjektiv-öffentliches Recht auf Bekanntgabe der Dienstnummer ergibt sich aus dem StVG nicht.
- LGSt Wien, 02.09.2020, 194 Bl 36/20h
- JST-Slg 2021/9
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- OLG Wien, 02.10.2020, 32 Bs 249/20g
- § 31 SPG
- § 120 StVG
- § 30 SPG
- § 121 StVG

Ein subjektiv-öffentliches Recht auf Bekanntgabe der Dienstnummer ergibt sich aus dem StVG nicht.

LGSt Wien, 02.09.2020, 194 Bl 36/20h
JST-Slg 2021/9
Strafrecht- und Strafprozessrecht
OLG Wien, 02.10.2020, 32 Bs 249/20g
§ 31 SPG
§ 120 StVG
§ 30 SPG
§ 121 StVG

Subjektiv-öffentliche Rechte im StVG

Autor

Inhalt Inhalt

Schlüsselwörter Schlüsselwörter

Weitere Artikel aus diesem Heft

Hass im Netz und Anti Doping Recht – Regierungsvorlagen

Teilweise Verfassungswidrigkeit der Mitwirkung am Selbstmord (§ 78 StGB): Erste Analyse des Erkenntnisses und weiterführende Überlegungen

Anschläge gegen die Aufklärung

Der Enkeltrick-Betrug: Strafbarkeit bei bewusster Selbstschädigung des Getäuschten?

Terror(tour)ismus

Dringend verbesserungsbedürftiges Verfassungsgerichtshofgesetz

Das Diskriminierungsverbot ereilt das (deutsche) Strafgesetzbuch

Hate Crimes gegen Frauen – eine Diskussion aus Sicht der strafrechtlichen Umsetzung und Strafverfolgungspraxis in Österreich

Bericht über die 6. Universitären Strafvollzugstage am 28. und 29. November 2019 an der Leopold-Franzens-Universität Innsbruck – „Vollzug und Wissenschaft – Wie kann die Wissenschaft den Straf- und Maßnahmenvollzug bei der Bewä...

Konkurrenz von Amtsmissbrauch und allgemein strafbaren Delikten

Rechtsverletzung durch Verletzung der Informationspflichten sowie durch ein Rechtshilfeersuchen seitens einer StA

Selbstständiges Entschädigungsverfahren und Erneuerung des Strafverfahrens

Verlesung des Wahrspruchs, Verfahrensrüge

Deliktsnatur der Brandstiftung

Suchtgift, Erwerb, Besitz, Vorschriftswidrigkeit, Compensan, Substitutionsmittel, Mitgaberegelung

Suchtgift, Erwerb, Besitz, Diversion

Suchtgift, Einfuhr, Ausfuhr, Überlassen, tatbestandliche Handlungseinheit, Neue Psychoaktive Substanzen, Vorsatz auf Ziehen eines Vorteils

Subjektiv-öffentliche Rechte im StVG

Formlose Entscheidungen im Anwendungsbereich des StVG (1) ; Subjektiv-öffentliche Rechte im StVG – Vollzuglockerungen (2)

Verwendung der Rücklage

Außerordentliche Arbeitsvergütung

Vollzugslockerungen

Aufgrund der zwischenzeitigen absoluten Verjährung sowie des Günstigkeitsprinzips in Bezug auf die Gewerbsmäßigkeit neu zu bemessende Geldstrafe

Sichert der steuerliche Vertreter die gesetzeskonforme Besorgung von steuerlichen Angelegenheiten zu, kann der Vertretene hierauf auch dann vertrauen, wenn der steuerliche Vertreter bereits ein steuerliches Versäumnis verursachte

Einbringung von rechtsverbindlichen Eingaben per E-Mail unwirksam und nicht durch Mängelbehebungsverfahren sanierbar

Zitierprivileg nur für Äußerungen, nicht für die Berichterstattung über die Sache

Zu den Erfolgskriterien bei Finanzvergehen

Zustellung der Entscheidung über die bedingte Entlassung auch an Verteidiger – Kriterien für die Fristauslösung

Versuch und Verjährung bei Finanzvergehen

Erfolgreicher Fortführungsantrag bei Verstoß gegen Pflicht zur amtswegigen Wahrheitsforschung

Alle die Täterschaft eines Beschuldigten ausschließenden Umstände müssen im Fortführungsantrag bekämpft werden

Worterteilung und direkte Befragung

Zu den Zuständigkeitsnormen des § 15 VbVG

Von Privaten beigezogene Personen sind keine Sachverständigen im Sinn der StPO – kein eigener Beweiswert

Cobrabeamter als Kriminalpolizist ist als Sachverständiger in der Hauptverhandlung befangen

§ 63 Abs 1 StPO und Erneuerungsverfahren

Zur (Nicht-)Überschreitung der Anklage

Amtswegige Bestellung eines Amts- oder Verfahrenshilfeverteidigers nur bei notwendiger Verteidigung

Zur Befangenheit von Personen, die für die Kriminalpolizei tätig sind, als Sachverständige – Nichtigkeitsgrund?

Zu den Auswirkungen einer Formverletzung

Bejahung oder Verneinung einer Fristüberschreitung nach § 178 Abs2 StPO: gebundenes Ermessen

Zur nicht gehörigen Gerichtsbesetzung bei fehlerhafter Geschäftsverteilung

Zur Überstellung inhaftierter Personen sowie zur gebotenen Verhältnismäßigkeitsprüfung alternativer Ermittlungsmaßnahmen