Hollaender, Adrian Eugen
Selbstständiges Entschädigungsverfahren und Erneuerung des Strafverfahrens
eJournal-Artikel
- Originalsprache: Deutsch
- JSTBand 8
- Judikatur, 1300 Wörter
- Seiten 73 -75
- https://doi.org/10.33196/jst202101007301
20,00 €
inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download
Wenngleich der Wortlaut des § 363a Abs 2 StPO zwar mit der insoweit weit gefassten Bezeichnung („der von der festgestellten Verletzung Betroffene“) Privatankläger oder Antragsteller vom Kreis der – neben der Generalprokuratur – zu einem Antrag auf Erneuerung des Strafverfahrens Legitimierten nicht explizit ausnimmt, ist der Begriff des „Betroffenen“ infolge des Verbots einer Schlechterstellung rechtskräftig Freigesprochener oder durch das Gericht außer Verfolgung Gesetzter in der Weise teleologisch dahin zu reduzieren, dass Privatankläger (Antragsteller nach § 8a MedienG) nicht darunter fallen.
- Hollaender, Adrian Eugen
- Art 13 EMRK
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- § 363a StPO
- Art 46 EMRK
- JST-Slg 2021/3
- OGH, 01.07.2020, 15 Os 36/20p
Weitere Artikel aus diesem Heft
JST
Hass im Netz und Anti Doping Recht – Regierungsvorlagen
Band 8, Ausgabe 1, Januar 2021
eJournal-Artikel
Free Content
JST
Teilweise Verfassungswidrigkeit der Mitwirkung am Selbstmord (§ 78 StGB): Erste Analyse des Erkenntnisses und weiterführende Überlegungen
Band 8, Ausgabe 1, Januar 2021
eJournal-Artikel
JST
Der Enkeltrick-Betrug: Strafbarkeit bei bewusster Selbstschädigung des Getäuschten?
Band 8, Ausgabe 1, Januar 2021
eJournal-Artikel
JST
Dringend verbesserungsbedürftiges Verfassungsgerichtshofgesetz
Band 8, Ausgabe 1, Januar 2021
eJournal-Artikel
JST
Das Diskriminierungsverbot ereilt das (deutsche) Strafgesetzbuch
Band 8, Ausgabe 1, Januar 2021
eJournal-Artikel
JST
Hate Crimes gegen Frauen – eine Diskussion aus Sicht der strafrechtlichen Umsetzung und Strafverfolgungspraxis in Österreich
Band 8, Ausgabe 1, Januar 2021
eJournal-Artikel
JST
Konkurrenz von Amtsmissbrauch und allgemein strafbaren Delikten
Band 8, Ausgabe 1, Januar 2021
eJournal-Artikel
JST
Rechtsverletzung durch Verletzung der Informationspflichten sowie durch ein Rechtshilfeersuchen seitens einer StA
Band 8, Ausgabe 1, Januar 2021
eJournal-Artikel
JST
Selbstständiges Entschädigungsverfahren und Erneuerung des Strafverfahrens
Band 8, Ausgabe 1, Januar 2021
eJournal-Artikel
JST
Suchtgift, Erwerb, Besitz, Vorschriftswidrigkeit, Compensan, Substitutionsmittel, Mitgaberegelung
Band 8, Ausgabe 1, Januar 2021
eJournal-Artikel
JST
Suchtgift, Einfuhr, Ausfuhr, Überlassen, tatbestandliche Handlungseinheit, Neue Psychoaktive Substanzen, Vorsatz auf Ziehen eines Vorteils
Band 8, Ausgabe 1, Januar 2021
eJournal-Artikel
JST
Formlose Entscheidungen im Anwendungsbereich des StVG (1) ; Subjektiv-öffentliche Rechte im StVG – Vollzuglockerungen (2)
Band 8, Ausgabe 1, Januar 2021
eJournal-Artikel
JST
Aufgrund der zwischenzeitigen absoluten Verjährung sowie des Günstigkeitsprinzips in Bezug auf die Gewerbsmäßigkeit neu zu bemessende Geldstrafe
Band 8, Ausgabe 1, Januar 2021
eJournal-Artikel
JST
Einbringung von rechtsverbindlichen Eingaben per E-Mail unwirksam und nicht durch Mängelbehebungsverfahren sanierbar
Band 8, Ausgabe 1, Januar 2021
eJournal-Artikel
JST
Zitierprivileg nur für Äußerungen, nicht für die Berichterstattung über die Sache
Band 8, Ausgabe 1, Januar 2021
eJournal-Artikel
JST
Zustellung der Entscheidung über die bedingte Entlassung auch an Verteidiger – Kriterien für die Fristauslösung
Band 8, Ausgabe 1, Januar 2021
eJournal-Artikel
JST
Erfolgreicher Fortführungsantrag bei Verstoß gegen Pflicht zur amtswegigen Wahrheitsforschung
Band 8, Ausgabe 1, Januar 2021
eJournal-Artikel
JST
Alle die Täterschaft eines Beschuldigten ausschließenden Umstände müssen im Fortführungsantrag bekämpft werden
Band 8, Ausgabe 1, Januar 2021
eJournal-Artikel
JST
Von Privaten beigezogene Personen sind keine Sachverständigen im Sinn der StPO – kein eigener Beweiswert
Band 8, Ausgabe 1, Januar 2021
eJournal-Artikel
JST
Cobrabeamter als Kriminalpolizist ist als Sachverständiger in der Hauptverhandlung befangen
Band 8, Ausgabe 1, Januar 2021
eJournal-Artikel
JST
Amtswegige Bestellung eines Amts- oder Verfahrenshilfeverteidigers nur bei notwendiger Verteidigung
Band 8, Ausgabe 1, Januar 2021
eJournal-Artikel
JST
Zur Befangenheit von Personen, die für die Kriminalpolizei tätig sind, als Sachverständige – Nichtigkeitsgrund?
Band 8, Ausgabe 1, Januar 2021
eJournal-Artikel
JST
Bejahung oder Verneinung einer Fristüberschreitung nach § 178 Abs2 StPO: gebundenes Ermessen
Band 8, Ausgabe 1, Januar 2021
eJournal-Artikel
JST
Zur nicht gehörigen Gerichtsbesetzung bei fehlerhafter Geschäftsverteilung
Band 8, Ausgabe 1, Januar 2021
eJournal-Artikel
JST
Zur Überstellung inhaftierter Personen sowie zur gebotenen Verhältnismäßigkeitsprüfung alternativer Ermittlungsmaßnahmen
Band 8, Ausgabe 1, Januar 2021
eJournal-Artikel