Hass im Netz und Anti Doping Recht – Regierungsvorlagen

Journal für Strafrecht

Heft 1, Januar 2021, Band 8

Tipold, Alexander

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 8
Inhalt:: Aktuelle Gesetzesvorhaben
Umfang:: 2755 Wörter, Seiten 5-9
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst202101000501

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Die Regierungsvorlagen zum Thema Hass im Netz kamen recht schnell nach Ende der Begutachtung. Da sich doch einiges im Detail geändert hat, soll diesem Thema noch einmal ein Beitrag gewidmet sein: Dabei werden die neuen Strafbestimmungen zur Gänze dargestellt, bei allen anderen Neuregelungen werden vor allem die Änderungen gegenüber den ME hervorgehoben. Auch für das ADBG 2021 liegt bereits die Regierungsvorlage vor. Alle Änderungen sollen mit 1.1.2021 in Kraft treten.
- Tipold, Alexander
- § 120a StGB
- Entschädigungen im MedienG
- § 10 KommunikationsplattformenG
- Mandatsverfahren in der ZPO
- Verwaltungsstrafen für Diensteanbieter von Kommunikationsplattformen
- neue Arbeitgeberrechte
- § 20 ABGB
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- JST 2021, 5
- § 5 KommunikationsplattformenG
- § 66b StPO
- upskirting
- § 549 ZPO
- Prozessbegleitung
- § 28 ADBG
- § 283 StGB
- § 107c StGB
- § 71 StPO
- Verhetzung
- Ermittlungsverfahren in Privatanklageverfahren
- § 390 StPO
- Kosten

Die Regierungsvorlagen zum Thema Hass im Netz kamen recht schnell nach Ende der Begutachtung. Da sich doch einiges im Detail geändert hat, soll diesem Thema noch einmal ein Beitrag gewidmet sein: Dabei werden die neuen Strafbestimmungen zur Gänze dargestellt, bei allen anderen Neuregelungen werden vor allem die Änderungen gegenüber den ME hervorgehoben. Auch für das ADBG 2021 liegt bereits die Regierungsvorlage vor. Alle Änderungen sollen mit 1.1.2021 in Kraft treten.

Tipold, Alexander

§ 120a StGB
Entschädigungen im MedienG
§ 10 KommunikationsplattformenG
Mandatsverfahren in der ZPO
Verwaltungsstrafen für Diensteanbieter von Kommunikationsplattformen
neue Arbeitgeberrechte
§ 20 ABGB
Strafrecht- und Strafprozessrecht
JST 2021, 5
§ 5 KommunikationsplattformenG
§ 66b StPO
upskirting
§ 549 ZPO
Prozessbegleitung
§ 28 ADBG
§ 283 StGB
§ 107c StGB
§ 71 StPO
Verhetzung
Ermittlungsverfahren in Privatanklageverfahren
§ 390 StPO
Kosten

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