


Die nachträgliche Aufnahme einer statutarischen Schiedsklausel durch qualifizierten Mehrheitsbeschluss im Lichte des Art 6 EMRK
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- WBLBand 34
- Inhalt:
- Aufsatz
- Umfang:
- 2725 Wörter, Seiten 66-72
30,00 €
inkl MwSt




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Der Beitrag geht der Frage nach, ob eine nachträgliche Aufnahme einer statutarischen Schiedsanordnung durch qualifizierten Mehrheitsbeschluss Art 6 EMRK-konform ist. Die bereits vielfach und umfassend dargelegten gesellschaftsrechtlichen Pro- und Kontrameinungen zur Zulässigkeit solch einer nachträglichen Aufnahme einer Schiedsklausel werden nicht thematisiert. Es wird vielmehr von der Prämisse einer solchen Zulässigkeit aus gesellschaftsrechtlicher Sicht ausgegangen und somit auf verfassungsrechtlicher Ebene angesetzt, um unter Einbeziehung der EGMR-Rsp zu untersuchen, ob eine nachträgliche Aufnahme einer Schiedsklausel durch qualifizierten Mehrheitsentscheid überhaupt Art 6 EMRK-konform ist.
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- Rohmann, Stephanie
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- Schiedsverfahren
- § 581 Abs 2 ZPO
- Art 6 EMRK
- Verzicht auf den Justizgewährungsanspruch
- WBL 2020, 66
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
- nachträgliche Aufnahme einer statutarischen Schiedsklausel
Der Beitrag geht der Frage nach, ob eine nachträgliche Aufnahme einer statutarischen Schiedsanordnung durch qualifizierten Mehrheitsbeschluss Art 6 EMRK-konform ist. Die bereits vielfach und umfassend dargelegten gesellschaftsrechtlichen Pro- und Kontrameinungen zur Zulässigkeit solch einer nachträglichen Aufnahme einer Schiedsklausel werden nicht thematisiert. Es wird vielmehr von der Prämisse einer solchen Zulässigkeit aus gesellschaftsrechtlicher Sicht ausgegangen und somit auf verfassungsrechtlicher Ebene angesetzt, um unter Einbeziehung der EGMR-Rsp zu untersuchen, ob eine nachträgliche Aufnahme einer Schiedsklausel durch qualifizierten Mehrheitsentscheid überhaupt Art 6 EMRK-konform ist.
- Rohmann, Stephanie
- Schiedsverfahren
- § 581 Abs 2 ZPO
- Art 6 EMRK
- Verzicht auf den Justizgewährungsanspruch
- WBL 2020, 66
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
- nachträgliche Aufnahme einer statutarischen Schiedsklausel