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Sonnberger, Marcus W. A.

Die Spürbarkeit bezweckter Wettbewerbsbeschränkungen

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In der Rs ING Pensii setzt der EuGH seine Rsp zur kartellrechtlichen Grundsatzfrage der bezweckten Wettbewerbsbeschränkungen fort. Nicht zuletzt aufgrund des Umstands, dass die Kom derartige Beschränkungen neuerdings generell vom Anwendungsbereich ihrer De-minimis Bekanntmachung ausnimmt, interessiert das Urteil aber auch in Sachen Spürbarkeit. Der Beitrag unternimmt eine Analyse dieser aktuellen Entscheidung und beleuchtet den Entwicklungsstand der angesprochenen Fragen.

  • Sonnberger, Marcus W. A.
  • Schwarze Liste
  • VO (EU) Nr 330/2010 vom 20. 4. 2010 über die Anwendung von Artikel 101 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf Gruppen von vertikalen Vereinbarungen und abgestimmten Verhaltensweisen
  • Wettbewerbsverbot.
  • Preisabsprache
  • Kernbeschränkung
  • Leitlinien zur Anwendung von Artikel 81 Absatz 3 EG-Vertrag
  • Bekanntmachung über Vereinbarungen von geringer Bedeutung, die im Sinne des Artikels 101 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union den Wettbewerb nicht spürbar beschränken (De-minimis-Bekanntmachung)
  • Parallelhandel
  • bezweckte Wettbewerbsbeschränkung
  • Art 101 Abs 1 AEUV
  • Commission Staff Working Document SWD(2014) 198 final Guidance on restrictions of competition „by object“ for the purpose of defining which agreements my benefit from the De Minimis Notice
  • Kundenaufteilung
  • Informationsaustausch
  • Spürbarkeit
  • Wettbewerbsbeschränkung
  • Ermessen
  • Allgemeines Wirtschaftsrecht
  • selektiver Vertrieb
  • Gebietsbeschränkung
  • De-minimis
  • WBL 2015, 609
  • Leitlinien zur Anwendbarkeit von Artikel 101 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf Vereinbarungen über horizontale Zusammenarbeit
  • typisierte Betrachtungsweise

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