Die Wertanpassung der Rücklage stellt einen Teil der nur eingeschränkt verwendbaren Rücklage dar.

Journal für Strafrecht

Heft 1, Februar 2015, Band 2015

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 2015
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 385 Wörter, Seiten 57-58
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst201501005701

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Da die Wertanpassung der Rücklage einen Teil der nur eingeschränkt verwendbaren Rücklage darstellt, kann sich die beantragte Umbuchung der Wertanpassung auf das Hausgeldkonto eines Insassen weder auf § 54a StVG, noch auf eine sonstige gesetzliche Bestimmung stützen.
- § 54a StVG
- LG Linz, 27.06.2014, 21 Bl 34/14w
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- § 54 StVG
- JST-Slg 2015/14

Da die Wertanpassung der Rücklage einen Teil der nur eingeschränkt verwendbaren Rücklage darstellt, kann sich die beantragte Umbuchung der Wertanpassung auf das Hausgeldkonto eines Insassen weder auf § 54a StVG, noch auf eine sonstige gesetzliche Bestimmung stützen.

§ 54a StVG
LG Linz, 27.06.2014, 21 Bl 34/14w
Strafrecht- und Strafprozessrecht
§ 54 StVG
JST-Slg 2015/14

Die Wertanpassung der Rücklage stellt einen Teil der nur eingeschränkt verwendbaren Rücklage dar.

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