Gewerbsmäßiger Suchtgifthandel; gleichartige Verbrechensmenge; ne bis in idem

Journal für Strafrecht

Heft 1, Februar 2015, Band 2015

Schwaighofer, Klaus

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 2015
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 686 Wörter, Seiten 52-53
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst201501005202

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Bei einer pauschalen Zusammenfassung gleichartiger Einzeltaten zu einer gleichartigen Verbrechensmenge streiten aus der pauschalen Individualisierung resultierende Zweifel im Fall einer nachfolgenden Verurteilung für die Annahme von Tatidentität und somit für das Vorliegen des Verfolgungshindernisses des ne bis in idem.
- Schwaighofer, Klaus
- § 28a Abs 4 Z 3 StPO
- JST-Slg 2015/10
- OGH, 06.03.2014, 12 Os 10/14h
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- Art 4 Z 1 7. ZP-EMRK
- § 28a Abs 1 SMG
- § 17 StPO

Bei einer pauschalen Zusammenfassung gleichartiger Einzeltaten zu einer gleichartigen Verbrechensmenge streiten aus der pauschalen Individualisierung resultierende Zweifel im Fall einer nachfolgenden Verurteilung für die Annahme von Tatidentität und somit für das Vorliegen des Verfolgungshindernisses des ne bis in idem.

Schwaighofer, Klaus

§ 28a Abs 4 Z 3 StPO
JST-Slg 2015/10
OGH, 06.03.2014, 12 Os 10/14h
Strafrecht- und Strafprozessrecht
Art 4 Z 1 7. ZP-EMRK
§ 28a Abs 1 SMG
§ 17 StPO

Gewerbsmäßiger Suchtgifthandel; gleichartige Verbrechensmenge; ne bis in idem

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