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Ein seltsamer Fall von Willkür: Die VfGH-Entscheidung zur dritten Piste des Flughafens Wien Ein seltsamer Fall von Willkür: Die VfGH-Entscheidung zur dritten Piste des Flughafens Wien Ein seltsamer Fall von Willkür: Die VfGH-Entscheidung zur dritten Piste des Flughafens Wien

wirtschaftsrechtliche blätter

Heft 12, Dezember 2017, Band 31

Merli, Franz

Ein seltsamer Fall von Willkür: Die VfGH-Entscheidung zur dritten Piste des Flughafens Wien

eJournal-Artikel

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Als das BVwG den Antrag des Flughafens Wien auf Erweiterung um eine dritte Piste abwies, war die Aufregung groß. Der VfGH hat das Erkenntnis des BVwG nun sehr schnell wegen Willkür aufgehoben. Dem Rechtsstaat hat er damit aber einen geringeren Dienst erwiesen als beabsichtigt.

  • Merli, Franz
  • Umweltschutz
  • § 71 LFG
  • Treibhausgasemissionen
  • Emissionshandels-Richtlinie 2003/87/EG
  • UVP
  • Übereinkommen von Paris BGBl III 197/2016
  • öffentliche Interessen
  • Art 18 B-VG
  • Road Map Luftfahrt 2020
  • Klimastrategie
  • Emissionen
  • § 17 UVP-G
  • EZG 2011
  • KSG
  • Abkommen von Paris
  • Verwaltungsgerichtsbarkeit
  • Bodenverbrauch
  • Kyoto-Protokoll BGBl III 89/2005
  • Entscheidung in der Sache
  • Ermessen
  • Allgemeines Wirtschaftsrecht
  • Abwägung
  • Willkür
  • Bodenschutz
  • Schutz der Allgemeinheit
  • Landesverfassungsrecht
  • Flughafen
  • § 3 BVG Nachhaltigkeit
  • Effort Sharing Decision 406/2009/EG
  • Legalitätsprinzip
  • Staatszielbestimmung
  • Art 37 GRC
  • Flugverkehr
  • § 4 Z 2 NÖ LV
  • Gewichtung von Interessen
  • Zivilflugplatz
  • Klimaschutz
  • WBL 2017, 682
  • Bestimmtheitsgebot

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