Elektronisch überwachter Hausarrest – Vollzugstauglichkeit, geeignete Beschäftigung

Journal für Strafrecht

Heft 1, Februar 2024, Band 11

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 11
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 699 Wörter, Seiten 77-79
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst202401007702

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Gesundheitsbezogene Maßnahmen können einzelfallbezogen beim Beschäftigungsausmaß zu berücksichtigende Umstände darstellen, sie dürfen allerdings nicht die Wiedereingliederung der Person, welche einen der zentralen Punkte des eüH darstellt, ersetzen. (1)

Die Frage der Vollzugsuntauglichkeit fällt nicht in die Zuständigkeit des Vollzugsgerichts (§ 16 Abs 3 StVG). Ein entsprechender Antrag ist nicht bei der Justizanstalt, sondern beim erkennenden Gericht einzubringen. (2)
- OLG Wien, 12.10.2023, 32 Bs 179/23t
- JST-Slg 2024/9
- § 133 Abs 1 StVG
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- § 156 Abs 1 Z 2 lit b StVG
- § 5 Abs 1 StVG
- LGSt Wien, 05.06.2023, 190 Bl 37/23f

Gesundheitsbezogene Maßnahmen können einzelfallbezogen beim Beschäftigungsausmaß zu berücksichtigende Umstände darstellen, sie dürfen allerdings nicht die Wiedereingliederung der Person, welche einen der zentralen Punkte des eüH darstellt, ersetzen. (1)

Die Frage der Vollzugsuntauglichkeit fällt nicht in die Zuständigkeit des Vollzugsgerichts (§ 16 Abs 3 StVG). Ein entsprechender Antrag ist nicht bei der Justizanstalt, sondern beim erkennenden Gericht einzubringen. (2)

OLG Wien, 12.10.2023, 32 Bs 179/23t
JST-Slg 2024/9
§ 133 Abs 1 StVG
Strafrecht- und Strafprozessrecht
§ 156 Abs 1 Z 2 lit b StVG
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LGSt Wien, 05.06.2023, 190 Bl 37/23f

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