Geschworenengerichtsbarkeit und faires Verfahren
- Originalsprache: Deutsch
- JBLBand 134
- Aufsatz, 4954 Wörter
- Seiten 496 -502
- https://doi.org/10.33196/jbl201208049601
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In den letzten Jahren ist es zu einer Diskussion darüber gekommen, ob die Begründung des geschworenengerichtlichen Wahrspruchs den Anforderungen des Art 6 MRK entspricht. Der EGMR hat in der Rechtssache Taxquet in einem das belgische Geschworenenverfahren betreffenden Fall unter Berufung auf die Begründungslosigkeit des Wahrspruchs eine Verletzung des Art 6 MRK bejaht, dann – in einer Entscheidung der Großen Kammer – verneint. Der OGH hat in einer Reihe von Entscheidungen keinen Anlass gesehen, die Konventionskonformität des österr geschworenengerichtlichen Verfahrens in Zweifel zu ziehen. Zuletzt ist die Diskussion wieder aufgeflammt. Wie steht es nun um das Spannungsverhältnis von begründungslosem Wahrspruch und Verfahrensfairness?
- Lewisch, Peter
- Taxquet
- Öffentliches Recht
- Straf- und Strafprozessrecht
- Europa- und Völkerrecht
- Geschworenengerichtsbarkeit
- Allgemeines Privatrecht
- Verfahrensfairness
- JBL 2012, 496
- Zivilverfahrensrecht
- Begründungspflicht
- Art 6 MRK
- Arbeitsrecht
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