Harmonisierung ohne Grenzen? Die (neuen) Wege des europäischen Strafgesetzgebers
- Originalsprache: Deutsch
- JSTBand 10
- Aufsatz, 6933 Wörter
- Seiten 319 -327
- https://doi.org/10.33196/jst202304031901
20,00 €
inkl MwSt
Das Strafrecht ist wie kaum ein anderes Rechtsgebiet Ausdruck nationaler Souveränität. Das zeigt sich insbesondere an der höchst unterschiedlichen Ausgestaltung der Strafrechtsordnungen der Staaten Europas. Dennoch wurde immer wieder der Gedanke aufgeworfen, das Strafrecht auf europäischer Ebene weiterzuentwickeln. Auch wenn wir derzeit von einem „Europäischen Strafrecht“ noch weit entfernt sind, so ging nichtsdestotrotz eine mit der Europäisierung einhergehende, kontinuierliche Harmonisierung des materielles Strafrechts vonstatten. Während (nicht nur) das Schrifttum diese Entwicklung (weiterhin) kritisch sieht, ist die Europäische Kommission darum bemüht, ihre Kompetenzen im Bereich des materiellen Strafrechts stetig weiter auszubauen. Dieser Beitrag bietet einen kurzen Überblick über die aktuelle materiell-strafrechtliche Kompetenzlage der Europäischen Union und untersucht anschließend, ob die von mancher Seite mit dem In-Kraft-Treten des Vertrags von Lissabon befürchtete „uferlose Harmonisierung“ tatsächlich stattgefunden hat, ehe er sich der Frage widmet, ob die materiell-strafrechtlichen Kompetenzen der Europäischen Kommission durch den Abschluss völkerrechtlicher Abkommen faktisch erweitert werden können.
- Capelare, Jennifer
- Harmonisierungskompetenz
- Europäische Gesetzgebungskompetenz
- Art 216 AEUV
- Art 47 EUV
- Europäische Kommission
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- Art 218 AEUV
- JST 2023, 319
- Art 325 AEUV
- Völkerrechtliche Abkommen
- Art 83 AEUV
- Art 263 AEUV
- Art 4 AEUV
- Strafrechtssetzungskompetenz
- Kompetenzerweiterung
- Art 264 AEUV
- Art 67 AEUV
- Art 5 EUV
- Art 46 WVK
Weitere Artikel aus diesem Heft
