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Suchtgifthandel, Überlassen, Suchtgift, Reinheitsgehalt, Wirkstoffmenge, Wahlfeststellungen, Begründungsmangel Suchtgifthandel, Überlassen, Suchtgift, Reinheitsgehalt, Wirkstoffmenge, Wahlfeststellungen, Begründungsmangel Suchtgifthandel, Überlassen, Suchtgift, Reinheitsgehalt, Wirkstoffmenge, Wahlfeststellungen, Begründungsmangel

Journal für Strafrecht

Heft 4, August 2023, Band 10

Suchtgifthandel, Überlassen, Suchtgift, Reinheitsgehalt, Wirkstoffmenge, Wahlfeststellungen, Begründungsmangel

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Die in § 28a Abs 1 SMG angeführten Tathandlungen erfordern Feststellungen zu Wirkstoffart und Wirkstoffmenge des Suchtgifts im Zeitpunkt der Tatbegehung (bei § 28a Abs 1 5. Fall SMG somit zum Zeitpunkt des Überlassens). Die Beschaffenheit im Zeitpunkt der späteren Konsumation ist nicht maßgeblich.

Wahldeutige Feststellungen zur Wirkstoffmenge verschiedener Suchtgifte reichen aus, wenn sie zur gleichen rechtlichen Subsumtion führen.

  • Strafrecht- und Strafprozessrecht
  • § 28a Abs 1 1. und 5. Fall SMG
  • § 281 Abs 1 Z 5 StPO
  • JST-Slg 2023/49
  • OGH, 31.01.2023, 11 Os 120/22i

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