Terroristische Straftaten – die Änderung des § 278c StGB

Journal für Strafrecht

Heft 4, August 2023, Band 10

Tipold, Alexander

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 10
Inhalt:: Aktuelle Gesetzesvorhaben
Umfang:: 1001 Wörter, Seiten 268-269
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst202304026801

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Mit 1.5.2023 ist die Änderung des § 278c StGB in Kraft getreten. Mit dieser Reform wurde der Kritik der Europäischen Kommission an der Umsetzung des Art 3 Abs 1 lit j der Richtlinie (EU) 2017/541 zur Terrorismusbekämpfung begegnet. Dieses Vorhaben war politisch unumstritten, auch hielten sich die Stellungnahmen zum ME in Grenzen. So wurde das vom ME projektierte Ziel des Inkrafttretens mit 1.4.2023 nur um einen Monat verfehlt.
- Tipold, Alexander
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- Terroristische Straftaten
- § 278c StGB
- JST 2023, 268

Mit 1.5.2023 ist die Änderung des § 278c StGB in Kraft getreten. Mit dieser Reform wurde der Kritik der Europäischen Kommission an der Umsetzung des Art 3 Abs 1 lit j der Richtlinie (EU) 2017/541 zur Terrorismusbekämpfung begegnet. Dieses Vorhaben war politisch unumstritten, auch hielten sich die Stellungnahmen zum ME in Grenzen. So wurde das vom ME projektierte Ziel des Inkrafttretens mit 1.4.2023 nur um einen Monat verfehlt.

Tipold, Alexander

Strafrecht- und Strafprozessrecht
Terroristische Straftaten
§ 278c StGB
JST 2023, 268

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