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Missachtung von Weisungen kann Amtsmissbrauch sein Missachtung von Weisungen kann Amtsmissbrauch sein Missachtung von Weisungen kann Amtsmissbrauch sein

Journal für Strafrecht

Heft 1, Januar 2020, Band 7

Missachtung von Weisungen kann Amtsmissbrauch sein

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Tatbildlicher Fehlgebrauch der einem Beamten (abstrakt) zukommenden Befugnis (zur Vornahme von Amtsgeschäften) kann auch darin liegen, dass dieser eine seine Dienstverrichtung betreffende Weisung des (zuständigen) Vorgesetzten, deren Befolgung zudem nicht gegen strafgesetzliche Vorschriften verstoßen würde (vgl Art 20 Abs 1 B-VG), missachtet (Anm: s bereits 17 Os 29/15s).

  • Art 20 Abs 1 B-VG
  • Strafrecht- und Strafprozessrecht
  • OGH, 21.05.2019, 14 Os 1/19g, (RS0132646)
  • § 302 StGB
  • JST-Slg 2020/5

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