Staatshaftung wegen Unionsrechtswidrigkeit

Name: Staatshaftung wegen Unionsrechtswidrigkeit
Brand: Verlag Österreich
SKU: 99.105005/wbl201508048001
Price: 30.0 EUR
Availability: InStock

wirtschaftsrechtliche blätter

Heft 8, August 2015, Band 29

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: WBLBand 29
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 960 Wörter, Seiten 480-481
DOI:: https://doi.org/10.33196/wbl201508048001

30,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Staatshaftung wegen Unionsrechtswidrigkeit in den Warenkorb legen

Es ist nicht die Aufgabe des VfGH, in einem Staatshaftungsverfahren – ähnlich einem Rechtsmittelgericht – die Richtigkeit der Entscheidungen anderer Höchstgerichte zu prüfen.
- WBl-Slg 2015/165
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
- Art 137 B-VG
- VfGH, 11.06.2015, A 3/2015

Es ist nicht die Aufgabe des VfGH, in einem Staatshaftungsverfahren – ähnlich einem Rechtsmittelgericht – die Richtigkeit der Entscheidungen anderer Höchstgerichte zu prüfen.

WBl-Slg 2015/165
Allgemeines Wirtschaftsrecht
Art 137 B-VG
VfGH, 11.06.2015, A 3/2015

Staatshaftung wegen Unionsrechtswidrigkeit

Die Vermögensveranlagung und das Blankett

Naturalrestitution im Betriebspensionsrecht – Eine Alternative zur Geltendmachung von Geldersatz?

Europarecht: Das Neueste auf einen Blick

Kartellrecht: Zur Zuständigkeitskonzentration, dem örtlich zuständigen Gericht und Gerichtsstandsklauseln nach der EuGVVO bei privater Kartellrechtsdurchsetzung

Steuerrecht: Keine Beschränkung der Niederlassungsfreiheit durch Besteuerung von stillen Reserven bei Übertragung von Wirtschaftsgütern auf eine Betriebsstätte in einen anderen MS

Versicherungsrecht: Zur Zulässigkeit einer nationalen Pflicht für Versicherungsunternehmen, über Anforderungen der dritten RL Lebensversicherung hinaus zu informieren

1. Geistiges Eigentum

1. Geistiges Eigentum

2. Sozialpolitik

Betriebsübergang und Betriebspension

Kündigung des Arbeitnehmers bei Betriebsübergang

Flächendeckende Kontrolle durch Alkomattest unzulässig

Betreuer eines Eislaufplatzes – Dienstnehmereigenschaft

Zur Vinkulierung von Geschäftsanteilen

Zur Anwachsung bei Personengesellschaften

Keine Verwechslungsgefahr zwischen „Artist“ und „Arktis“

Zur Verjährung von Ansprüchen gegen den Abschlussprüfer

Zur fehlenden Schutzfähigkeit eines Zeichens, das in Fachkreisen als beschreibend gilt

Staatshaftung wegen Unionsrechtswidrigkeit

Zuständigkeitsübergang im Säumnisbeschwerdeverfahren

Subsidiarität im Glücksspielstrafrecht

Revisionslegitimation der Gemeinde

Ausfertigung einer behördlichen Erledigung

Kundenservice

Staatshaftung wegen Unionsrechtswidrigkeit

Autor

Inhalt Inhalt

Schlüsselwörter Schlüsselwörter

Weitere Artikel aus diesem Heft

Die Vermögensveranlagung und das Blankett

Naturalrestitution im Betriebspensionsrecht – Eine Alternative zur Geltendmachung von Geldersatz?

Europarecht: Das Neueste auf einen Blick

Kartellrecht: Zur Zuständigkeitskonzentration, dem örtlich zuständigen Gericht und Gerichtsstandsklauseln nach der EuGVVO bei privater Kartellrechtsdurchsetzung

Steuerrecht: Keine Beschränkung der Niederlassungsfreiheit durch Besteuerung von stillen Reserven bei Übertragung von Wirtschaftsgütern auf eine Betriebsstätte in einen anderen MS

Versicherungsrecht: Zur Zulässigkeit einer nationalen Pflicht für Versicherungsunternehmen, über Anforderungen der dritten RL Lebensversicherung hinaus zu informieren

1. Geistiges Eigentum

1. Geistiges Eigentum

2. Sozialpolitik

Betriebsübergang und Betriebspension

Kündigung des Arbeitnehmers bei Betriebsübergang

Flächendeckende Kontrolle durch Alkomattest unzulässig

Betreuer eines Eislaufplatzes – Dienstnehmereigenschaft

Zur Vinkulierung von Geschäftsanteilen

Zur Anwachsung bei Personengesellschaften

Keine Verwechslungsgefahr zwischen „Artist“ und „Arktis“

Zur Verjährung von Ansprüchen gegen den Abschlussprüfer

Zur fehlenden Schutzfähigkeit eines Zeichens, das in Fachkreisen als beschreibend gilt

Staatshaftung wegen Unionsrechtswidrigkeit

Zuständigkeitsübergang im Säumnisbeschwerdeverfahren

Subsidiarität im Glücksspielstrafrecht

Revisionslegitimation der Gemeinde

Ausfertigung einer behördlichen Erledigung