Variationen der Verhältnismäßigkeit: ein Konzept gestufter Kontrollintensität in der grundrechtlichen Gesetzesprüfung

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
JBLBand 145
Aufsatz, 5617 Wörter
Seiten 341 -348
https://doi.org/10.33196/jbl202306034101

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Die Verhältnismäßigkeit wird oft als einheitliche Prüfformel gedacht. Bei seiner grundrechtlichen Gesetzesprüfung bedient sich der VfGH aber unterschiedlicher Verhältnismäßigkeitsmaßstäbe. Nach welchen Kriterien und auf welche Weise genau er sie variiert, bleibt jedoch regelmäßig unklar. Das nehmen wir zum Anlass, ein dogmatisches Konzept für variierende Maßstäbe der Verhältnismäßigkeit zu entwickeln. Wir schlagen vor, die Verhältnismäßigkeit in der grundrechtlichen Gesetzesprüfung des VfGH in drei klare Maßstäbe zu fassen: in eine Exzesskontrolle, eine mittelstrenge und eine strikte Kontrolle. Dies trägt dem Bedarf nach einer variierenden Kontrollintensität Rechnung, macht aber gleichzeitig deutlicher, welche Maßstäbe es gibt und wann sie zur Anwendung gelangen.