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Variationen der Verhältnismäßigkeit: ein Konzept gestufter Kontrollintensität in der grundrechtlichen Gesetzesprüfung
- Originalsprache: Deutsch
- JBL Band 145
- Aufsatz, 5617 Wörter
- Seiten 341-348
- https://doi.org/10.33196/jbl202306034101
30,00 €
inkl MwStDie Verhältnismäßigkeit wird oft als einheitliche Prüfformel gedacht. Bei seiner grundrechtlichen Gesetzesprüfung bedient sich der VfGH aber unterschiedlicher Verhältnismäßigkeitsmaßstäbe. Nach welchen Kriterien und auf welche Weise genau er sie variiert, bleibt jedoch regelmäßig unklar. Das nehmen wir zum Anlass, ein dogmatisches Konzept für variierende Maßstäbe der Verhältnismäßigkeit zu entwickeln. Wir schlagen vor, die Verhältnismäßigkeit in der grundrechtlichen Gesetzesprüfung des VfGH in drei klare Maßstäbe zu fassen: in eine Exzesskontrolle, eine mittelstrenge und eine strikte Kontrolle. Dies trägt dem Bedarf nach einer variierenden Kontrollintensität Rechnung, macht aber gleichzeitig deutlicher, welche Maßstäbe es gibt und wann sie zur Anwendung gelangen.
- Mörth, Philipp
- Dopplinger, Lorenz
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- JBL 2023, 341
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