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Zelger , Bernadette

Zur Eingriffsprüfung in die EU-Warenverkehrsfreiheit 30 Jahre nach der Leitentscheidung des EuGH in Keck – Der Versuch einer Systematisierung vor dem Hintergrund der jüngsten Entscheidung in Booky.fi

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Gegenständlicher Beitrag nimmt das sich heuer nähernde 30. Jubiläum der Leitentscheidung in Keck sowie die jüngst ergangene Entscheidung des EuGH in Booky.fi (C-662/21) zum Anlass, einen Versuch zu wagen, die diversen Rechtsprechungslinien zum Begriff der Maßnahme gleicher Wirkung zusammen zu führen. Dabei argumentiert die Autorin gegen die Übernahme eines „one-stop-shop“ Marktzugangstests für sämtliche Grundfreiheiten und plädiert im Kontext der Warenverkehrsfreiheit für eine Rückbesinnung auf die in Keck entwickelten Grundsätze. Dies nicht zuletzt, um dem vorherrschenden Verbot-Rechtfertigungs-Trend entgegenzuwirken. Eine in die Keck-Logik integrierte, konturierte Verwendung des Marktzugangskriteriums innerhalb unterschiedlicher Kategorien von Maßnahmen scheint nicht nur wünschenswert, sondern im Ergebnis zu einer regelbasierten, klaren und nachvollziehbaren Systematik der Eingriffsprüfung zu führen.

  • Zelger , Bernadette
  • Keck-Logik
  • Drei-Stufen-Test
  • produkt- und vertriebsbezogene Maßnahmen
  • Maßnahme gleicher Wirkung
  • Prüfungsmaßstab
  • Art 34 AEUV
  • WBL 2023, 417
  • C-267/91 Keck
  • Allgemeines Wirtschaftsrecht
  • Marktzugangskriterium
  • Verbot-Rechtfertigungs-Trend
  • unterschiedslose Beschränkung
  • C-110/05 Italien/Kommission (Motoveicoli)

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