Absehen von einer Anzeige nach § 25 Abs 3 VStG – zugleich ein Beitrag zum Absehen von der Strafverfolgung nach §§ 33a und 45 Abs 1 Z 4 VStG
eJournal-Artikel
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- ZVGBand 10
- Inhalt:
- Aufsatz
- Umfang:
- 11161 Wörter, Seiten 82-96
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Der vorliegende Beitrag widmet sich zunächst der Frage nach einer Pflicht für Verwaltungsbehörden zur Anzeige von Verwaltungsübertretungen. Anschließend werden die Voraussetzungen für das Absehen von einer Anzeige nach § 25 Abs 3 VStG, nämlich die Geringfügigkeit einerseits der „Bedeutung des strafrechtlich geschützten Rechtsgutes“ und andererseits der „Intensität seiner Beeinträchtigung durch die Tat“ untersucht. Diese Ausführungen lassen sich auf § 33a und § 45 Abs 1 Z 4 VStG übertragen.
- Kuderer, Bernhard
- Anzeige
- Verwaltungsstrafverfahren
- Einstellung des Verwaltungsstrafverfahrens
- § 25 Abs 3 VStG
- Rechtsgut
- § 45 Abs 1 Z 4 VStG
- Anzeigepflicht
- § 3 MeldeG
- Höhe der Strafdrohung
- ZVG 2023, 82
- § 25 Abs 1 VStG
- § 4 MeldeG
- Geringfügigkeit
- § 4 Abs 5 StVO
- § 19 Abs 1 VStG
- § 33a VStG
- Verwaltungsverfahrensrecht
- Art I Abs 1 Z 2 EGVG
