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Auch eine anfangs „echte“ Ehe kann zu einer Aufenthaltsehe werden, wenn ein Familienleben iSd Art 8 EMRK nicht mehr existiert Auch eine anfangs „echte“ Ehe kann zu einer Aufenthaltsehe werden, wenn ein Familienleben iSd Art 8 EMRK nicht mehr existiert Auch eine anfangs „echte“ Ehe kann zu einer Aufenthaltsehe werden, wenn ein Familienleben iSd Art 8 EMRK nicht mehr existiert

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 6, Oktober 2016, Band 3

Auch eine anfangs „echte“ Ehe kann zu einer Aufenthaltsehe werden, wenn ein Familienleben iSd Art 8 EMRK nicht mehr existiert

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Bei dem Versagenstatbestand des § 11 Abs 1 Z 4 NAG handelt es sich um eine materiellrechtliche Erfolgsvoraussetzung eines Verfahrens auf Erteilung eines Aufenthaltstitels „Familienangehöriger“ und nicht um eine bloße verfahrensrechtliche Voraussetzung.

Zwar schließt das Vorliegen des Versagenstatbestandes des § 11 Abs 1 Z 4 NAG eine Abwägung gem § 11 Abs 3 und damit nach dem Recht auf Privat- und Familienleben gem Art 8 EMRK aus; allerdings rekurriert § 30 Abs 1 NAG bei der Definition der Aufenthaltsehe selbst auf das Familienleben iSd Art 8 EMRK, so dass der Begriff der „Aufenthaltsehe“ selbst nicht nur grundrechtskonform ausgelegt werden kann, sondern sogar so ausgelegt werden muss.

  • LVwG NÖ, 20.06.2016, LVwG-AV-1333/001-2015
  • § 30 NAG
  • Art 8 EMRK
  • ZVG-Slg 2016/137
  • § 20 NAG
  • Verwaltungsverfahrensrecht
  • § 11 Abs 1 Z 4 NAG

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