Auslegung einer Prämienvereinbarung
eJournal-Artikel
- Originalsprache: Deutsch
- WBLBand 34
- Rechtsprechung, 793 Wörter
- Seiten 460 -461
- https://doi.org/10.33196/wbl202008046002
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Soll nach der getroffenen Vereinbarung ein Arbeitnehmer zusätzlich zum fixen Gehalt noch eine variable jährliche Zahlung erhalten, die in einer gesonderten Vereinbarung neu zu definieren ist, hängt der Anspruch des Arbeitnehmers vom Erreichen eines Verwendungserfolges ab. Fehlt es daran, besteht auch kein Anspruch auf angemessenes Entgelt.
- § 1152 ABGB
- WBl-Slg 2020/145
- § 914 ABGB
- OLG Linz, 28.10.2019, 11 Ra 63/19t-15
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
- OGH, 24.01.2020, 8 ObA 74/19v
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