Auslegung einer Prämienvereinbarung

wirtschaftsrechtliche blätter

Heft 8, August 2020, Band 34

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: WBLBand 34
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 793 Wörter, Seiten 460-461
DOI:: https://doi.org/10.33196/wbl202008046002

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Soll nach der getroffenen Vereinbarung ein Arbeitnehmer zusätzlich zum fixen Gehalt noch eine variable jährliche Zahlung erhalten, die in einer gesonderten Vereinbarung neu zu definieren ist, hängt der Anspruch des Arbeitnehmers vom Erreichen eines Verwendungserfolges ab. Fehlt es daran, besteht auch kein Anspruch auf angemessenes Entgelt.
- § 1152 ABGB
- WBl-Slg 2020/145
- § 914 ABGB
- OLG Linz, 28.10.2019, 11 Ra 63/19t-15
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
- OGH, 24.01.2020, 8 ObA 74/19v

Soll nach der getroffenen Vereinbarung ein Arbeitnehmer zusätzlich zum fixen Gehalt noch eine variable jährliche Zahlung erhalten, die in einer gesonderten Vereinbarung neu zu definieren ist, hängt der Anspruch des Arbeitnehmers vom Erreichen eines Verwendungserfolges ab. Fehlt es daran, besteht auch kein Anspruch auf angemessenes Entgelt.

§ 1152 ABGB
WBl-Slg 2020/145
§ 914 ABGB
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