Ausscheiden; Eignung; technische Leistungsfähigkeit; personelle Ausstattung; objektiver Erklärungswert; Einzelfallbetrachtung; bestandfeste Ausschreibung; krasse Fehlbeurteilung

baurechtliche blätter

Heft 1, Februar 2024, Band 27

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: BBLBand 27
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 551 Wörter, Seiten 32-32
DOI:: https://doi.org/10.33196/bbl202401003201

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Ausscheiden; Eignung; technische Leistungsfähigkeit; personelle Ausstattung; objektiver Erklärungswert; Einzelfallbetrachtung; bestandfeste Ausschreibung; krasse Fehlbeurteilung in den Warenkorb legen

Dass in der Ausschreibung keine erforderliche Mindestanzahl an Arbeitnehmern genannt wurde, macht es nicht von vornherein unzulässig, die Anzahl der Arbeitnehmer des Bieters zum Zeitpunkt der Angebotseröffnung als für den Auftrag zu gering zu bewerten.
- § 302 Abs 1 Z 2 BVergG
- Eignung
- bestandfeste Ausschreibung
- § 193 Abs 1 BVergG
- personelle Ausstattung
- BBL-Slg 2024/28
- Ausscheiden
- § 250 Z 1 BVergG
- VwGH, 09.11.2023, Ra 2021/04/0211
- objektiver Erklärungswert
- Einzelfallbetrachtung
- Baurecht
- § 248 Abs 1 BVergG
- technische Leistungsfähigkeit
- krasse Fehlbeurteilung
- § 251 Abs 1 Z 4 BVergG

Dass in der Ausschreibung keine erforderliche Mindestanzahl an Arbeitnehmern genannt wurde, macht es nicht von vornherein unzulässig, die Anzahl der Arbeitnehmer des Bieters zum Zeitpunkt der Angebotseröffnung als für den Auftrag zu gering zu bewerten.

§ 302 Abs 1 Z 2 BVergG
Eignung
bestandfeste Ausschreibung
§ 193 Abs 1 BVergG
personelle Ausstattung
BBL-Slg 2024/28
Ausscheiden
§ 250 Z 1 BVergG
VwGH, 09.11.2023, Ra 2021/04/0211
objektiver Erklärungswert
Einzelfallbetrachtung
Baurecht
§ 248 Abs 1 BVergG
technische Leistungsfähigkeit
krasse Fehlbeurteilung
§ 251 Abs 1 Z 4 BVergG

Ausscheiden; Eignung; technische Leistungsfähigkeit; personelle Ausstattung; objektiver Erklärungswert; Einzelfallbetrachtung; bestandfeste Ausschreibung; krasse Fehlbeurteilung

Mitteilung in eigener Sache

Die wr BauO-Novelle 2023

Skateboardanlage; baubewilligungspflichtige Maßnahmen; Flächenwidmung „Bauland – Wohngebiet“; Wohnnebennutzung

Folientunnel für gärtnerische Zwecke; Flächenwidmung „Bauland-Wohngebiet“; Ortsbildschutz

Bauten mit langjähriger Bestandsdauer; Feststellungsantrag; Bestandspläne

Gastgarten; Baukonsens; übergangene Partei; Unterlassungsauftrag

Kletterwand; Sportgerät; bewilligungs-, anzeige- und meldefreie Vorhaben; baubewilligungspflichtige Maßnahmen

Flächenwidmung „erhaltenswerte Gebäude im Grünland“; Sanierung; Einsturz; Elementarereignis; Wiedererrichtung

Bebauungsplan; Bebauungsdichte; Bauklasse; Baumasse; Ortsbildverträglichkeit; Ortsbildschutz

Wurfsteinmauer; bauliche Anlage; baubewilligungspflichtige Maßnahmen

Verkehrsflächenbeitrag; Anrechnungen; Gehsteig; Sachleistung

Bauführer; Abweichen vom Baukonsens; verwaltungsstrafrechtliche Verantwortlichkeit

Vereinigung von Grundstücken; Flächenwidmung

Aufschließung; „entsprechende, rechtlich gesicherte“ Verbindung mit einer öffentlichen Straße; zeitliche Beschränkungen

Baugrubensicherung; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Hotel; Ausgliederung einer Wohneinheit; Betreiberwechsel; Änderung des Verwendungszweckes; baubewilligungspflichtige Maßnahmen

Befristete Bewilligung; Feuermauer; wechselnde Werbefolien; Ortsbildschutz; Auflagen

Verjährung Werklohnforderung; Verjährungsbeginn; verkehrsübliche Rechnungslegung

Kalkulationsirrtum; Pauschalpreisvereinbarung

Verkauf Wohnungseigentum; bauliche Abweichung zur Parifizierung und zu Lasten der Allgemeinflächen; actio negatoria; Passivlegitimation des neuen Eigentümers

Belastungs- und Veräußerungsverbot; Einlösungsrecht des Berechtigten

Haftung für Radunfall auf Forststraße; vertragliche Übernahme der Instandhaltung

Grenzüberbau; schikanöses Entfernungsbegehren

Mangelhafte Pelletsheizung; Haftung für Mangelfolgeschäden

Umweltschäden durch Austritt von Heizöl; mangelhafte Überprüfung der Heizungsanlage; Amtshaftung der Gemeinde

Haftung des Mieters für die Beschädigung des Bestandobjektes; Vertragsübernahme

Unfall auf der Baustelle; Mitverschuldenseinwand

Ersatz des Verbesserungsaufwands; Bestimmtheit des Klagebegehrens; Vertrauensschadenshaftung des Maklers

Ausscheiden; verbesserbarer Mangel; bewertungsrelevantes Kriterium; objektiver Erklärungswert