Die Abgrenzung des Anfechtungsumfanges bei der konkreten Normenkontrolle
- Originalsprache: Deutsch
- JBLBand 138
- Aufsatz, 12153 Wörter
- Seiten 413 -428
- https://doi.org/10.33196/jbl201607041301
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Die richtige Abgrenzung des Anfechtungsumfanges stellt nach der Judikatur des VfGH eine Prozessvoraussetzung im Normenkontrollverfahren dar. Dabei war die Aufgabenverteilung zwischen Antragsteller und VfGH bisher nicht immer klar ersichtlich, zwischen Anfechtungsumfang und Aufhebungsumfang wurde in der Judikatur nicht immer klar unterschieden. In den letzten Jahren hat der VfGH seine Judikatur zu dieser Prozessvoraussetzung weiterentwickelt und in neue Formeln gegossen. Dadurch grenzt er die Aufgabe des Antragstellers klarer von der ihm selbst zukommenden Aufgabe der Lokalisierung des Sitzes der Verfassungswidrigkeit ab. Der vorliegende Beitrag untersucht die Prozessvoraussetzung der richtigen Abgrenzung des Anfechtungsumfanges und systematisiert die Leitlinien der neueren Judikatur.
- Oswald, Melina
- Anfechtungsumfang
- Öffentliches Recht
- untrennbarer Zusammenhang
- VfGH
- Straf- und Strafprozessrecht
- Europa- und Völkerrecht
- Allgemeines Privatrecht
- Normenkontrolle
- Prozessvoraussetzungen
- Präjudizialität
- Zivilverfahrensrecht
- JBL 2016, 413
- § 62 VfGG
- Art 140 B-VG
- Art 139 B-VG
- Arbeitsrecht
- § 57 VfGG
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