Die Rechtsprechung des OGH zu den bestandrechtlichen Folgen der Covid-19-Pandemie – ein grundsätzliches Resümee

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
WOBLBand 37
Aufsatz, 7048 Wörter
Seiten 1 -10
https://doi.org/10.33196/wobl202401000101

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Die verschiedenen Senate des OGH hatten mittlerweile schon zahlreiche Gelegenheiten, sich mit den bestandrechtlichen Folgen des Auftretens der COVID-19-Pandemie zu befassen. Und es hat, insbesondere ausweislich des zuletzt zu verzeichnenden „Umsteigens“ des Höchstgerichts von Sachentscheidungen auf Rechtsmittelzurückweisungen sowie so mancher Aussage in den E-Begründungen, den Anschein, als ob es, zumindest in vielen Punkten, innerhalb des OGH mittlerweile eine Art von „common sense“ zu den insoweit zu beurteilenden Rechtsfragen gibt. Solcherart erscheint die rechte Zeit gekommen, um die vorliegende Judikatur des OGH zu den „Corona-Mieten“ mit Blick auf das „große Ganze“ zu würdigen.