Verlag Österreich

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 1, Februar 2018, Band 5

Eine im Bauverfahren zu berücksichtigende maßgebliche Gefährdung, Verlust der Parteistellung

eJournal-Artikel
  • Originalsprache: Deutsch
  • ZVGBand 5
  • Judikatur - Materienrecht, 3877 Wörter
  • Seiten 73-79

20,00 €

inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download

Eine im Bauverfahren zu berücksichtigende maßgebliche Gefährdung für das Leben und die Gesundheit von Menschen ist erst dann zu bejahen, wenn man davon ausgehen kann, dass im Hinblick auf diese Immissionen typischerweise und zwangsläufig mit solchen Gefährdungen zu rechnen ist. Die durch gelagertem Hackgut ausgehenden Emissionen mit Schimmelpilzen stellen daher dann keine maßgebliche Gefährdung dar, wenn dies vom Amtssachverständigen für gesunde Menschen dezidiert ausgeschlossen und nur für einen stark eingeschränkten besonderen Personenkreis für möglich erachtet wird.

Die VwGH Judikatur zum Erfordernis der Einholung eines Betriebstypengutachtens bezieht sich auf die Rechtslage in anderen Bundesländern und ist im Hinblick auf § 30 Abs 9 ROG 2009 für die Beurteilung der Widmungskonformität eines Bauvorhabens in der Widmungskategorie „Betriebsgebiet“ nicht heranziehbar.

Da die vertagte und die fortgesetzte Verhandlung eine Einheit bilden, kann der Verlust der Parteistellung abgewendet werden, wenn während der fortgesetzten Verhandlung eine zulässige Einwendung erhoben wird.

  • ZVG-Slg 2018/18
  • § 30 Abs 9 Salzburger Raumordnungsgesetz – ROG
  • Verwaltungsverfahrensrecht
  • § 39 Abs 2 Salzburger Bautechnikgesetz – BauTG
  • LVwG Salzburg, 23.10.2017, 405-3/46/1/17-2017
  • § 9 Abs 1 Z 6 Salzburger Baupolizeigesetz – BauPolG

Weitere Artikel aus diesem Heft

ZVG
News-Radar
Band 5, Ausgabe 1, Februar 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

ZVG
Die mündliche Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht
Band 5, Ausgabe 1, Februar 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

ZVG
Neuregelung der Verfahrenshilfe im verwaltungsgerichtlichen Verfahren
Band 5, Ausgabe 1, Februar 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

ZVG
Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils
Band 5, Ausgabe 1, Februar 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

ZVG
Antrag auf Gewährung von Verfahrenshilfe
Band 5, Ausgabe 1, Februar 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

ZVG
Absehen von der öffentlichen mündlichen Verhandlung bei Annexverfahren
Band 5, Ausgabe 1, Februar 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

20,00 €

ZVG
Die Mitwirkungspflicht bei einem Ladungsbescheid gem § 19 AVG
Band 5, Ausgabe 1, Februar 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

20,00 €

ZVG
Kein Mängelbehebungsauftrag bei fehlender Zulässigkeitsbegründung
Band 5, Ausgabe 1, Februar 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

ZVG
Dem Mietwagen-Gewerbe fachlich nahestehende Berufszweige
Band 5, Ausgabe 1, Februar 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

ZVG
Richtlinienbeschwerde gegen ein Verhalten des Polizeiarztes
Band 5, Ausgabe 1, Februar 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

20,00 €

ZVG
Abschöpfung der Bereicherung gem § 38b ORF-G
Band 5, Ausgabe 1, Februar 2018
eJournal-Artikel

20,00 €