Zur Startseite wechseln
Wunschliste
Mein Konto
Warenkorb
Zeige alle Kategorien
Produktart: article
Zurück

Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!

Richtlinienbeschwerde gegen ein Verhalten des Polizeiarztes Richtlinienbeschwerde gegen ein Verhalten des Polizeiarztes Richtlinienbeschwerde gegen ein Verhalten des Polizeiarztes

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 1, Februar 2018, Band 5

Buchinger, Sandra

Richtlinienbeschwerde gegen ein Verhalten des Polizeiarztes

eJournal-Artikel

20,00 €

inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download

Polizeiärzte sind keine Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes und auch keine Adressaten der RLV. Eine gegen ein Verhalten des Polizeiarztes gerichtete Richtlinienbeschwerde ist gem § 89 Abs 4 SPG als unzulässig zurückzuweisen.

  • Buchinger, Sandra
  • § 4 RLV
  • § 7 Abs 3 AnhO
  • § 1 Abs 1 AnhO
  • Verwaltungsverfahrensrecht
  • ZVG-Slg 2018/16
  • § 1 RLV
  • LVwG OÖ, 19.07.2017, LVwG-780066/20/ER

Weitere Artikel aus diesem Heft

News-Radar
ZVG
News-Radar
Band 5, Ausgabe 1, Februar 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Die mündliche Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht
ZVG
Die mündliche Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht
Band 5, Ausgabe 1, Februar 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Neuregelung der Verfahrenshilfe im verwaltungsgerichtlichen Verfahren
ZVG
Neuregelung der Verfahrenshilfe im verwaltungsgerichtlichen Verfahren
Band 5, Ausgabe 1, Februar 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Die (Un-)Abhängigkeit öffentlich Bediensteter als fachkundige Laienrichter in der Judikatur des Verfassungsgerichtshofs
ZVG
Die (Un-)Abhängigkeit öffentlich Bediensteter als fachkundige Laienrichter in der Judikatur des Verfassungsgerichtshofs
Band 5, Ausgabe 1, Februar 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils
ZVG
Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils
Band 5, Ausgabe 1, Februar 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Antrag auf Gewährung von Verfahrenshilfe
ZVG
Antrag auf Gewährung von Verfahrenshilfe
Band 5, Ausgabe 1, Februar 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Absehen von der öffentlichen mündlichen Verhandlung bei Annexverfahren
ZVG
Absehen von der öffentlichen mündlichen Verhandlung bei Annexverfahren
Band 5, Ausgabe 1, Februar 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Dem Datum auf der Hinterlegungsverständigung ist sehr wohl Bedeutung beizumessen
ZVG
Dem Datum auf der Hinterlegungsverständigung ist sehr wohl Bedeutung beizumessen
Band 5, Ausgabe 1, Februar 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Die Mitwirkungspflicht bei einem Ladungsbescheid gem § 19 AVG
ZVG
Die Mitwirkungspflicht bei einem Ladungsbescheid gem § 19 AVG
Band 5, Ausgabe 1, Februar 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Voraussetzung für die Zurückweisung eines Rechtsmittels als verspätet ist allein die Versäumung der Rechtsmittelfrist und nicht auch ein Verschulden des Rechtsmittelwerbers an der Verspätung
ZVG
Voraussetzung für die Zurückweisung eines Rechtsmittels als verspätet ist allein die Versäumung der Rechtsmittelfrist und nicht auch ein Verschulden des Rechtsmittelwerbers an der Verspätung
Band 5, Ausgabe 1, Februar 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Keine Doppelbestrafung bei Straf- und Disziplinarverfahren in engem Zusammenhang und mit gleichem Richter
ZVG
Keine Doppelbestrafung bei Straf- und Disziplinarverfahren in engem Zusammenhang und mit gleichem Richter
Band 5, Ausgabe 1, Februar 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Kein Mängelbehebungsauftrag bei fehlender Zulässigkeitsbegründung
ZVG
Kein Mängelbehebungsauftrag bei fehlender Zulässigkeitsbegründung
Band 5, Ausgabe 1, Februar 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Beendigung der Funktion als Vizepräsidentin der Ärztekammer für Wien; Satzungsänderung durch Beschluss der Vollversammlung, mit der die Funktion einer gewählten Vizepräsidentin abgeschafft wurde
ZVG
Beendigung der Funktion als Vizepräsidentin der Ärztekammer für Wien; Satzungsänderung durch Beschluss der Vollversammlung, mit der die Funktion einer gewählten Vizepräsidentin abgeschafft wurde
Band 5, Ausgabe 1, Februar 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Die schriftliche Mitteilung der Ärztekammer Wien über die Abberufung als Referent stellt keinen Bescheid dar
ZVG
Die schriftliche Mitteilung der Ärztekammer Wien über die Abberufung als Referent stellt keinen Bescheid dar
Band 5, Ausgabe 1, Februar 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Dem Mietwagen-Gewerbe fachlich nahestehende Berufszweige
ZVG
Dem Mietwagen-Gewerbe fachlich nahestehende Berufszweige
Band 5, Ausgabe 1, Februar 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen den Ablauf der Frist für den Antrag auf Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung betreffend eines Vergabeverfahrens
ZVG
Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen den Ablauf der Frist für den Antrag auf Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung betreffend eines Vergabeverfahrens
Band 5, Ausgabe 1, Februar 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Bestrafung nach der Sperrzeiten-Verordnung - die für die Einhaltung der Oö Sperrzeiten-Verordnung bedeutsame Betriebsart bestimmt sich nach der Gewerbeanmeldung
ZVG
Bestrafung nach der Sperrzeiten-Verordnung - die für die Einhaltung der Oö Sperrzeiten-Verordnung bedeutsame Betriebsart bestimmt sich nach der Gewerbeanmeldung
Band 5, Ausgabe 1, Februar 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Ohne die Erfüllung sämtlicher (allgemeiner) Erteilungsvoraussetzungen kommt ein Vorgehen nach § 23 Abs 2 NAG nicht in Betracht, weil in diesem Fall gerade noch nicht feststeht, dass dem (sich im Ausland aufhaltenden) Beschwerde...
ZVG
Ohne die Erfüllung sämtlicher (allgemeiner) Erteilungsvoraussetzungen kommt ein Vorgehen nach § 23 Abs 2 NAG nicht in Betracht, weil in diesem Fall gerade noch nicht feststeht, dass dem (sich im Ausland aufhaltenden) Beschwerde...
Band 5, Ausgabe 1, Februar 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Aufenthaltszeiten auf Grund einer Aufenthaltsbewilligung können bei der Mindestdauer der Niederlassung nach § 10 Abs 1 Z 1 StbG nicht berücksichtigt werden
ZVG
Aufenthaltszeiten auf Grund einer Aufenthaltsbewilligung können bei der Mindestdauer der Niederlassung nach § 10 Abs 1 Z 1 StbG nicht berücksichtigt werden
Band 5, Ausgabe 1, Februar 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Selbst ein indirekter Bezug von Sozialhilfeleistungen schließt einen hinreichend gesicherten Lebensunterhalt iSd § 10 Abs 1 Z 7 StbG aus
ZVG
Selbst ein indirekter Bezug von Sozialhilfeleistungen schließt einen hinreichend gesicherten Lebensunterhalt iSd § 10 Abs 1 Z 7 StbG aus
Band 5, Ausgabe 1, Februar 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Richtlinienbeschwerde gegen ein Verhalten des Polizeiarztes
ZVG
Richtlinienbeschwerde gegen ein Verhalten des Polizeiarztes
Band 5, Ausgabe 1, Februar 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Das Böllerschießen stellt auch im Rahmen des Brauches „Hochzeitsschießen“ eine ungebührliche Lärmerregung iSd § 1 Abs 1 Stmk Landessicherheitsgesetz dar
ZVG
Das Böllerschießen stellt auch im Rahmen des Brauches „Hochzeitsschießen“ eine ungebührliche Lärmerregung iSd § 1 Abs 1 Stmk Landessicherheitsgesetz dar
Band 5, Ausgabe 1, Februar 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Eine im Bauverfahren zu berücksichtigende maßgebliche Gefährdung, Verlust der Parteistellung
ZVG
Eine im Bauverfahren zu berücksichtigende maßgebliche Gefährdung, Verlust der Parteistellung
Band 5, Ausgabe 1, Februar 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Die fristgerechte Vorlage von Lohnzetteln in Papierform an das zuständige Finanzamt kann die Auferlegung eines Beitragszuschlages wegen Nichteinhaltung der Vorlagefristen nicht zur Folge haben
ZVG
Die fristgerechte Vorlage von Lohnzetteln in Papierform an das zuständige Finanzamt kann die Auferlegung eines Beitragszuschlages wegen Nichteinhaltung der Vorlagefristen nicht zur Folge haben
Band 5, Ausgabe 1, Februar 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Abschöpfung der Bereicherung gem § 38b ORF-G
ZVG
Abschöpfung der Bereicherung gem § 38b ORF-G
Band 5, Ausgabe 1, Februar 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Created by potrace 1.16, written by Peter Selinger 2001-2019
Kundenservice

So erreichen Sie uns persönlich:

+43-1-610 77-555
kundenservice@verlagoesterreich.at
Kontaktformular
Wir lieben Cookies

Vor allem, weil wir Ihnen damit ein optimales Einkaufserlebnis bieten können. Wir verwenden Cookies und Pixel von Drittanbietern, um unsere Services zu verbessern, relevante Werbung anzuzeigen und Nutzungsstatistiken zu erhalten. So helfen Cookies uns dabei immer besser zu werden.

Cookies ablehnen
Datenschutz