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Elektronisch überwachter Hausarrest; geeignete Beschäftigung und Missbrauchsprognose

eJournal-Artikel
Sprache:
Deutsch
Jahrgang:
JSTBand 10
Inhalt:
Judikatur
Umfang:
981 Wörter, Seiten 249-251

20,00 €

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Es bedarf außer den persönlichen Risikofaktoren der Verurteilten konkreter Punkte, die gegen eine Beschäftigung im Betrieb eines Angehörigen sprechen. (1)

Im Rahmen einer nach § 156 Abs 1 Z 4 StVG vorzunehmenden Ermessensentscheidung ist es statthaft aus der Nichtvorlage abgeforderter Unterlagen bzw ungerechtfertigter Nichteinhaltung mit den Justizbehörden vereinbarter Termine entsprechende Rückschlüsse auf die (mangelnde) Verlässlichkeit der antragstellenden Person zu ziehen. (2)

  • Strafrecht- und Strafprozessrecht
  • § 156c Abs 1 Z 1 StVG
  • § 156c Abs 1 Z 4 StVG
  • JST-Slg 2023/41
  • LGSt Wien, 19.01.2022, 193 Bl 63/21y

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