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Elektronisch überwachter Hausarrest; geeignete Beschäftigung und Missbrauchsprognose Elektronisch überwachter Hausarrest; geeignete Beschäftigung und Missbrauchsprognose Elektronisch überwachter Hausarrest; geeignete Beschäftigung und Missbrauchsprognose

Journal für Strafrecht

Heft 3, Juni 2023, Band 10

Elektronisch überwachter Hausarrest; geeignete Beschäftigung und Missbrauchsprognose

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Es bedarf außer den persönlichen Risikofaktoren der Verurteilten konkreter Punkte, die gegen eine Beschäftigung im Betrieb eines Angehörigen sprechen. (1)

Im Rahmen einer nach § 156 Abs 1 Z 4 StVG vorzunehmenden Ermessensentscheidung ist es statthaft aus der Nichtvorlage abgeforderter Unterlagen bzw ungerechtfertigter Nichteinhaltung mit den Justizbehörden vereinbarter Termine entsprechende Rückschlüsse auf die (mangelnde) Verlässlichkeit der antragstellenden Person zu ziehen. (2)

  • Strafrecht- und Strafprozessrecht
  • § 156c Abs 1 Z 1 StVG
  • § 156c Abs 1 Z 4 StVG
  • JST-Slg 2023/41
  • LGSt Wien, 19.01.2022, 193 Bl 63/21y

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