Zur Berücksichtigung generalpräventiven Aspekt bei einer Entscheidung nach § 133a Abs 2 StVG

Name: Zur Berücksichtigung generalpräventiven Aspekt bei einer Entscheidung nach § 133a Abs 2 StVG
Brand: Verlag Österreich
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Journal für Strafrecht

Heft 3, Juni 2023, Band 10

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 10
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 90 Wörter, Seiten 254-254
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst202303025404

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- JST-Slg 2023/27
- OGH, 13 Os 64/22v
- § 46 Abs 2 StGB
- § 19 Abs 2 JGG
- § 133a Abs 2 StVG
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- § 17 JGG
- OGH, 07.09.2022, 13 Os 63/22x, (RS0134103)

JST-Slg 2023/27
OGH, 13 Os 64/22v
§ 46 Abs 2 StGB
§ 19 Abs 2 JGG
§ 133a Abs 2 StVG
Strafrecht- und Strafprozessrecht
§ 17 JGG
OGH, 07.09.2022, 13 Os 63/22x, (RS0134103)

Zur Berücksichtigung generalpräventiven Aspekt bei einer Entscheidung nach § 133a Abs 2 StVG

Strafverschärfungen bei Kinderpornographie, Cyberkriminalität und Geheimnisschutzdelikten – zwei Ministerialentwürfe

Jugendkriminalität Gestern – Heute – Morgen

Digitale Dystopie? – Cyberkriminalität in Österreich: Eine strafrechtliche Bestandsaufnahme

Die Dokumentation der Hauptverhandlung im Lichte der Folgen für das „Revisionsverfahren“ (in Österreich: Nichtigkeitsbeschwerdeverfahren) – die österreichische Perspektive

Die Identität der Tat bei Opfern in mehreren Mitgliedstaaten – zugleich eine Besprechung der Entscheidung EuGH 23.3.2023, C-365/21, MR

Neues aus der Gesellschaft – Rückblick auf die Veranstaltung der Österreichischen Gesellschaft für Strafrecht und Kriminologie vom 16.3.2023

Beweisantrag, Strafbefugnisgrenze, fortgesetzte Gewaltausübung, Körperverletzung, Vergewaltigung, Erkundungsbeweis, Unschuldsvermutung

Vorläufiges Absehen vom Vollzug einer Freiheitsstrafe bei Auslieferung an eine ausländische Behörde

Schadenseintritt beim Betrug, Verfall

Gefährliche Drohung, Beharrliche Verfolgung, Einweisung in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher, Erkundungsbeweisführung

Besondere Gefährlichkeit im VerbotsG

Entwicklung von Einwänden aus der Niederschrift der Geschworenen

Auslieferung in die Ukraine wegen Situation genereller Gewalt bzw Art 3 und 6 EMRK zuwiderlaufenderGegebenheiten unzulässig; keine EinzelfallprüfungKeine Berechtigung zur Leistung von Rechtshilfe an die Ukraine wegen Unzulässig...

Parteiantrag auf Normenkontrolle im Strafverfahren: Innehaltungspflicht nur bei Verständigung nach § 62a Abs 5 1. Satz VfGG

Suchtgifthandel, Suchtgift, Erzeugung, Überlassen, Grenzmenge, Zusammenrechnung, kumulatives Mischdelikt, Additionsvorsatz

Suchtgifthandel, Additionsvorsatz, tatbestandliche Handlungseinheit, Gewerbsmäßigkeit

Suchtgifthandel, Zusammenrechnung von Suchtgiftmengen, Subsumtionseinheit, Additionseffekt

Suchtgifthandel, Erzeugung, sukzessive Begehung, Additionseffekt, Vorbereitung von Suchtgifthandel, Vorschriftswidrigkeit, Verfall

Elektronisch überwachter Hausarrest; voraussichtlich noch zu verbüßende Strafzeit

Elektronisch überwachter Hausarrest; geeignete Beschäftigung und Missbrauchsprognose

Akteneinsicht; Aktenkopien

Verwendung von Geldern; Besitz von Gegenständen

Zu den Befugnissen des „Nebenklägers“ bei § 117 Abs 2 und 4 StGB

Zur möglichen Konkurrenz von § 85 Abs 2 StGB (iVm § 15 StGB) und § 87 Abs 1 StGB

Bei § 129 Abs 1 Z 3 StGB kommt es auf die Eingabe eines PIN-Codes nicht an

§ 39 Abs 1a StGB: Rechtsgutbezogene Betrachtung geboten

Zur Berücksichtigung generalpräventiven Aspekt bei einer Entscheidung nach § 133a Abs 2 StVG

Zu Äußerungen von Schriftführer:innen

Aufhebung von Schuldspruch und Einziehungserkenntnis

Zur Sozialinadäquanz bei Missachtung eines Quarantänebescheides

Raub in der Begehungsform der „Gewalt gegen eine Person“ und § 19 Abs 4 Z 1 JGG

Analoge Anwendung des § 25 Abs 3 StPO bei nach den Kriterien des § 26 Abs 2 StPO nicht zu lösender Zuständigkeitsfrage für ein gem § 26 Abs 1 StPO gemeinsam zu führendes Ermittlungsverfahren

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Zur Berücksichtigung generalpräventiven Aspekt bei einer Entscheidung nach § 133a Abs 2 StVG

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Beweisantrag, Strafbefugnisgrenze, fortgesetzte Gewaltausübung, Körperverletzung, Vergewaltigung, Erkundungsbeweis, Unschuldsvermutung

Vorläufiges Absehen vom Vollzug einer Freiheitsstrafe bei Auslieferung an eine ausländische Behörde

Schadenseintritt beim Betrug, Verfall

Gefährliche Drohung, Beharrliche Verfolgung, Einweisung in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher, Erkundungsbeweisführung

Besondere Gefährlichkeit im VerbotsG

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Suchtgifthandel, Zusammenrechnung von Suchtgiftmengen, Subsumtionseinheit, Additionseffekt

Suchtgifthandel, Erzeugung, sukzessive Begehung, Additionseffekt, Vorbereitung von Suchtgifthandel, Vorschriftswidrigkeit, Verfall

Elektronisch überwachter Hausarrest; voraussichtlich noch zu verbüßende Strafzeit

Elektronisch überwachter Hausarrest; geeignete Beschäftigung und Missbrauchsprognose

Akteneinsicht; Aktenkopien

Verwendung von Geldern; Besitz von Gegenständen

Zu den Befugnissen des „Nebenklägers“ bei § 117 Abs 2 und 4 StGB

Zur möglichen Konkurrenz von § 85 Abs 2 StGB (iVm § 15 StGB) und § 87 Abs 1 StGB

Bei § 129 Abs 1 Z 3 StGB kommt es auf die Eingabe eines PIN-Codes nicht an

§ 39 Abs 1a StGB: Rechtsgutbezogene Betrachtung geboten

Zur Berücksichtigung generalpräventiven Aspekt bei einer Entscheidung nach § 133a Abs 2 StVG

Zu Äußerungen von Schriftführer:innen

Aufhebung von Schuldspruch und Einziehungserkenntnis

Zur Sozialinadäquanz bei Missachtung eines Quarantänebescheides

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