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Entwicklung von Einwänden aus der Niederschrift der Geschworenen Entwicklung von Einwänden aus der Niederschrift der Geschworenen Entwicklung von Einwänden aus der Niederschrift der Geschworenen

Journal für Strafrecht

Heft 3, Juni 2023, Band 10

Entwicklung von Einwänden aus der Niederschrift der Geschworenen

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Zur erfolgversprechenden Rüge aus Z 5 des § 345 Abs 1 StPO ist ein in der Hauptverhandlung gestellter Antrag oder ein nach Art von Anträgen substantiierter Widerspruch stets unabdingbare Voraussetzung.

Der Nichtigkeitsgrund des § 345 Abs 1 Z 10a StPO zielt darauf, in der Hauptverhandlung vorgekommene Verfahrensergebnisse (§ 258 Abs 1 StPO iVm § 302 Abs 1 StPO) aufzuzeigen, die nahelegen, dass die Geschworenen das ihnen nach § 258 Abs 2 2. Satz StPO iVm § 302 Abs 1 StPO gesetzlich zustehende Beweiswürdigungsermessen in geradezu unerträglicher Weise gebraucht haben.

  • § 345 Abs 1 Z 5 StPO
  • OGH, 22.03.2023, 13 Os 10/23d
  • JST-Slg 2023/31
  • Strafrecht- und Strafprozessrecht
  • § 10a StPO
  • § 3g VerbotsG

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